Der Frankfurter Ko-Vorsitzende der Grünen, Bastian Bergerhoff, hofft, dass die Große Koalition nicht fortgesetzt wird. So weiterzumachen wie bisher dürfe man sich nicht erlauben, schreibt er.

„Groko ja oder nein?“ fragt das Journal Frankfurt. Aus meiner Sicht muss die Frage nun von CDU/CSU und SPD beantwortet werden. Zunächst ist es wichtig und richtig, dass alle demokratischen Parteien miteinander sprechen und versuchen, mit dem Wahlergebnis umzugehen. Wir GRÜNE haben das sehr intensiv getan, zu einer gründlichen Bewertung des Ergebnisses ist es leider nicht gekommen, weil die FDP die Gespräche kurz vor dem Abschluss aus nicht nachvollziehbaren Gründen verlassen hat. Klar ist: Vier Jahre Stillstand wären die Höchststrafe – für die Menschen, für die Gesellschaft, für das Land und ja, tatsächlich auch für die Menschheit. Wir können uns einfach nicht erlauben, in Sachen Klimaschutz und in Sachen gesellschaftlicher und internationaler Zusammenhalt so weiter zu machen wie bisher.

Die „alte“ GroKo hat die eigenen Klimaschutzziele komplett aus den Augen verloren. Sie hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht gestärkt, sondern geschwächt. Sie hat sich weitgehend mit sich selbst beschäftigt und so Politikverdrossenheit befördert. Das Ergebnis ist, dass eine „neue“ GroKo noch 399 von 709 Stimmen im Bundestag hätte, die „alte“ GroKo hatte von 504 von 631 – eine „neue“ GroKo wäre also eine deutlich kleinere „große“ Koalition.
Es steht zu befürchten, dass genau diese Höchststrafe eintreten wird. Eine neue GroKo wird wohl weiter die Zukunft aufs Spiel setzen – beim Klima- und Umweltschutz, in der Landwirtschaft, beim Verkehr, bei der Bildung, im Sozialen, bei der Integration von Geflüchteten, bei der Bekämpfung von Fluchtursachen.

Sie wird weiter mutlos und defensiv agieren bei der Frage der Weiterentwicklung Europas und dem Wandel ins digitale Zeitalter. Es wird nötig sein, die neue kleine große Koalition sehr kritisch zu begleiten und voranzutreiben, Lösungen anzubieten und eine positive Vision aus der Opposition heraus und gemeinsam mit außerparlamentarischen Organisationen zu entwickeln. Wenn GroKo, dann so. Aber eigentlich lieber anders. Auf jeden Fall mit Mut!

>> Lesen Sie hier, was andere Frankfurter Parteichefs zur möglichen Großen Koalition sagen.