Partner
Frankfurter SPD wittert Morgenluft
Klaus Oesterling ist guter Dinge. "Schwarz-Grün ist gescheitert - und das zum zweiten Mal", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Römer. Schon 2001 sei ein solches Bündnis gescheitert - nun bereits wieder und das gut ein Jahr vor Ende der Wahlperiode. Dann zählt Oesterling auf, welche Unwägbarkeiten in der verstärkten Zusammenarbeit mit der FDP liegen, auf welche sich CDU und Grüne für das verbleibende knappe Jahr versteifen wollen. "Da wird nicht mehr viel kommen", ist er sich sicher und sagt zugleich, dass es beim rechten Flügel der Christdemokraten schon lange ein Unbehagen gegen grüne Projekte wie Tempo 30 oder der Umweltzone gegeben habe. Das nun bereits der zweite Abgeordnete aus der Fraktion ausgeschieden sei, verwundere da nicht. "Während oben an Deck das schwarz-grüne Salonorchester spielt, schießt das Wasser bereits ein", sagt Oesterling und in diesem Bild darf natürlich der Eisberg nicht fehlen.
Sein Parteichef, der Landtagsabgeordnete Gernot Grumbach, hofft nun, dass die SPD von der Schwäche der Koalition profitieren werde. "Wir werden wieder stärkste Kraft vor der CDU werden", sagt er im Blick auf die Kommunalwahl 2011. Mit wieviel Prozent will er indes nicht prognostizieren, nur soviel: "Die absolute Mehrheit werden wir mit Sicherheit nicht erreichen." Bis zur Wahl sollen die Wähler mit Bürgerversammlungen mobilisiert werden, vier Stück an der Zahl, in der jeder Himmelsrichtung eine. Noch vor den Sommerferien soll's losgehen. Akzente will die Partei unter anderem in der Planungs-, der Verkehrs- und der Bildungspolitik setzen.
Sein Parteichef, der Landtagsabgeordnete Gernot Grumbach, hofft nun, dass die SPD von der Schwäche der Koalition profitieren werde. "Wir werden wieder stärkste Kraft vor der CDU werden", sagt er im Blick auf die Kommunalwahl 2011. Mit wieviel Prozent will er indes nicht prognostizieren, nur soviel: "Die absolute Mehrheit werden wir mit Sicherheit nicht erreichen." Bis zur Wahl sollen die Wähler mit Bürgerversammlungen mobilisiert werden, vier Stück an der Zahl, in der jeder Himmelsrichtung eine. Noch vor den Sommerferien soll's losgehen. Akzente will die Partei unter anderem in der Planungs-, der Verkehrs- und der Bildungspolitik setzen.
31. März 2010, 08.01 Uhr
konifere
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Kundgebung im Gallus
„Wo Ausländer leben, braucht es kompetente Ausländerbehörden“
Ein bundesweites Bündnis fordert die Abschaffung von Ausländerbehörden in verschiedenen deutschen Städten – darunter auch Frankfurt. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Römer hält die Forderung für absurd.
Text: Sina Claßen / Foto: Die Ausländerbehörde in Frankfurt © red
PolitikMeistgelesen
- Frankfurter Bank vor Übernahme durch UnicreditCommerzbank-Deal: EZB-Aufsicht könnte grünes Licht geben
- Kundgebung im Gallus„Wo Ausländer leben, braucht es kompetente Ausländerbehörden“
- Frankfurter InnenstadtBürger können Ideen gegen Leerstände entwickeln
- Mousonturm könnte betroffen sein„Die Haushaltspläne der Bundesregierung schaden Frankfurt“
- Frankfurt FlughafenAbschiebepraxis widerspricht „unserer Auffassung von Kindeswohl“
24. Oktober 2024
Journal Tagestipps
Freie Stellen