Petra Roth war 1995 die erste direkt gewählte Oberbürgermeisterin der Stadt. Das Verfahren, die Bürger über ihr Stadtoberhaupt abstimmen zu lassen, ist also noch vergleichsweise jung. Die Hintergründe.

Alles begann am 20. Januar 1991. An diesem Tag befürworteten 82 Prozent der Wähler in einer Volksabstimmung, dass Bürger- und Oberbürgermeister in Hessen künftig direkt gewählt werden sollten. Zwei Jahre später war die Hessische Verfassung entsprechend geändert, und wiederum zwei Jahre später wurde in Frankfurt das erste Mal das Stadtoberhaupt direkt gewählt.

Petra Roth konnte sich damals im ersten Wahlgang gegen ihren Konkurrenten von der SPD, Andreas von Schoeler, durchsetzen. Die Wahlbegeisterung war damals noch vergleichsweise groß: Immerhin 55,8 Prozent der Bürger hatten sich beteiligt. Bei der zweiten Direktwahl im Jahre 2001 kamen nur noch 46,1 Prozent (damals gewann Petra Roth erst in der Stichwahl gegen den Sozialdemokraten Achim Vandreike). Bei der Wahl im Januar 2007 lag die Wahlbeteiligung bei nur noch 33,6 Prozent. Als Peter Feldmann vor sechs Jahren gewählt wurde ging sie leicht nach oben auf 37,5 Prozent.

Die geringe Beteiligung mag auch damit zusammenhängen, dass der Machtradius des Oberbürgermeisters begrenzt ist. Er repräsentiert die Stadt zwar nach außen und steht der Stadtregierung, dem Magistrat, vor.

Die Dezernenten jedoch handeln weitgehend eigenständig, und werden auch nicht direkt, sondern von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Außerdem kann es vorkommen, dass ein Oberbürgermeister keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hat. Damit sah sich zum Beispiel Petra Roth konfrontiert, die einen rot-grünen Magistrat vorfand. Auch Peter Feldmann stand bis vergangenes Jahr allein auf weiter Flur einer Mehrheit aus CDU und Grünen gegenüber. Erst mit der Kommunalwahl 2017 drehten sich die Mehrheiten, die SPD wurde Teil der Koalition. So liegen nun die Zuständigkeiten für Planung, Kultur, Bildung und Integration bei den Sozialdemokraten. Der Koalitionsvertrag trägt außerdem nun auch eine sozialdemokratische Handschrift – Entscheidungen werden versucht davon ausgehend einmütig getroffen.

Schwierig macht das jedoch den derzeit laufenden Wahlkampf. Denn die aussichtsreichsten Kandidaten haben Parteien im Hintergrund, die an der Regierung beteiligt sind – was das Setzen von Themen und allgemeine Kritik an der Stadtregierung entsprechend erschwert.

503.000 Frankfurterinnen und Frankfurter sind am 25. Februar aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Sollte keiner der Kandidaten über 50 Prozent der Stimmen kommen, wird zwei Wochen später noch einmal in einer Stichwahl zwischen dem Erst- und dem Zweitplatzierten abgestimmt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommt, ist recht hoch – denn insgesamt kämpfen im ersten Wahlgang diesmal zwölf Kandidaten um die Gunst der Wähler.