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Das Kreuz mit dem Kreuzchen
Kommunalwahlen zur Ausländervertretung
Am Sonntag finden in Frankfurt die Wahlen zur kommunalen Ausländervertretung statt. Bislang jedoch war die Wahlbeteiligung bei der Wahl der Mitglieder des Ausländerbeirats immer niedrig.
Ausländer, die keinen deutschen Pass haben, das 18. Lebensjahr erreicht und mindestens seit drei Monaten ihren Wohnsitz in der Gemeinde haben, sind am Sonntag berechtigt, ihre Vertreter zu wählen. Wählbar als Mitglied des Ausländerbeirats sind die wahlberechtigten ausländischen Einwohner, die am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens sechs Monaten in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben. Wählen dürfen nur die Ausländer, die in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben. Nach der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt besteht die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung aus 37 Mitgliedern. Eine Wahlperiode dauert immer fünf Jahre. 1991 wurde die Kommunale Ausländervertretung gegründet, die vor allem von Daniel-Cohn-Bendit unterstützt wurde. Seitdem gab es immer eine niedrige Wahlbeteiligung. Bei der letzen Wahl im Jahre 2005 betrug die Wahlbeteiligung 5,7 Prozent. Eintracht Star Ioannis Amanatidis rief deswegen Passanten zur Wahl am Sonntag auf. In diesem Jahr haben sich übrigens mit 35 Listen so viele kandidaten zur Wahl gestellt, wie nie zuvor.
In einigen hessischen Kommunen wie Herborn, Bad Vilbel, Alsfeld und Stadtallendorf kann es keine Beiratswahlen geben, weil dort einfach die Kandidaten fehlen. Insgesamt sind in 89 Städten und Gemeinden in Hessen am Sonntag die Ausländer zur Wahl aufgerufen.
In einigen hessischen Kommunen wie Herborn, Bad Vilbel, Alsfeld und Stadtallendorf kann es keine Beiratswahlen geben, weil dort einfach die Kandidaten fehlen. Insgesamt sind in 89 Städten und Gemeinden in Hessen am Sonntag die Ausländer zur Wahl aufgerufen.
5. November 2010, 11.19 Uhr
Temor Sitez
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Text: Sina Claßen / Foto: Die Ausländerbehörde in Frankfurt © red
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