Um auch junge Wähler für die Kommunalwahl zu interessieren, hat die Initiative Clubs am Main Fragen rund ums Thema Nachtleben an Politiker formuliert. Die Antworten werden nun veröffentlicht.

Welche Partei vertritt eigentlich meine persönlichen Interessen am besten? Das fragen sich wohl einige Wähler kurz vor der Kommunalwahl. Auch die Initiative Clubs am Main, eine Interessensvertretung regionaler Club-Macher, hat sich mit dieser Frage beschäftigt.

Schon im vergangenen Sommer entstand so die Idee, Fragen an Politiker zu formulieren und die Antworten zu veröffentlichen. Wahlprüfsteine nennt Clubs am Main das. Im Mittelpunkt der Fragen stehen eigene Interessen und Probleme, etwa steigende GEMA-Gebühren oder das Tanzverbot an Ostern. Aber auch ungewöhnliche Ideen, wie die eines „Nachtbürgermeisters“ werden angesprochen. Nun werden die Antworten der Parteien veröffentlicht – damit möchte man insbesondere Jung- und Erstwähler auf die Kommunalwahl aufmerksam machen und sie für kommunale Themen begeistern, erklärt Matthias Morgenstern, Vorsitzender der Initiative.

Clubs am Main schickte die Fragen an Politiker in vier Städten: nach Frankfurt, Offenbach Wiesbaden und Darmstadt. Gefragt wurde die Parteien, die auch im hessischen Landtag vertreten sind (CDU, SPD, Die Grünen, Die Linke, FDP). In Frankfurt antworteten die Satirepartei Die Partei sowie die Piraten ungefragt – daher werden auch ihre Antworten veröffentlicht. „Es ist das erste Mal, dass Clubs- und Livemusikspielstätten in Hessen in Form von Wahlprüfsteinen Themen und Belange auf die politische Agenda setzen“, sagt Morgenstern. Umso erfreuter seien sie über den „großen Rücklauf an Statements und Positionen“.

Darüber hinaus seien sie von den Antworten einiger Parteien durchaus überraschend gewesen. Als Beispiel nannte Morgenstern die Position der Frankfurter Linken zum Thema Schallschutz. Auf die Frage „Welche Vorschläge hat ihre Partei, um die Bedürfnisse nach Nachtruhe mit der Lebensrealität einer modernen und pulsierenden Stadtgesellschaft in Einklang zu bringen?“, schlugen sie einen Schallschutz-Fond vor, der bei einem nötigen Umbau eines Veranstaltungsortes helfen soll. Darüber hinaus müsse es Runde Tische mit allen Beteiligten geben, so die Linken. „Für bestehende Locations sollte ein Bestandsschutz gelten oder zumindest lange Fristen zur Nachbesserung gewährt werden“, heißt es weiter.

Bei einigen Themen sind die Positionen eher vorhersehbar. Etwa, wenn es um flächendeckende Polizeikontrollen vor Clubs geht. Die CDU findet etwa: „Regelmäßige Kontrollen dienen auch den Interessen der Clubinhaber und ihrer Gäste, da sie dazu führen, Straftaten aufzudecken und im Idealfall schon zu verhindern.“ Die Antwort der SPD lautet dagegen: „Wir sprechen uns entschieden gegen die Diskriminierung bestimmter Subkulturen aus. Einsätze der städtischen Ordnungsbehörden sollten immer der Verhältnismäßigkeit entsprechen und nur auf Grund eines begründeten Verdachts erfolgen.“ Die Partei schreibt lediglich: „Haha, geht doch mal woanders hin. Zum Beispiel zu einer Demo. Dann merkt ihr mal was verdachtsunabhängige und überzogene Personenkontrollen sind.“

Auch die Förderung der Club- und Partyszene ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlprüfsteine. Etwa mit Fragen wie: „Wie steht Ihre Partei dazu, dass die Stadt Frankfurt Konzerte und DJ-Veranstaltungen durch ihre derzeitige Subventionspolitik nur in Theatern und Museen fördert?“ Die Grünen finden etwa: „Die Stadt Frankfurt engagiert sich auf vielfältige Weise für ein breitgefächertes Kulturleben.“ Die FDP meint: „Die Clubkultur in Frankfurt durch Steuergelder direkt zu subventionieren, liegt sicherlich nicht im allgemeinen Verständnis der Freien Demokraten.“ Daher sollten eher bessere Rahmenbedingungen geschaffen, werden anstatt einzelne Veranstaltungen zu subventionieren.

Alle Antworten können ab kommenden Montag an auf der Website von Club am Main nachgelesen werden. Zudem sollen die Wahlprüfsteine in Teilen auch in den sozialen Netzwerken zugänglich gemacht werden, kündigte Morgenstern an. Zur Illustration hat der Frankfurter Comic-Zeichner Christopher Tauber sogar extra ein Maskottchen, den Club Ghost (Foto), entworfen.

Am 3. März gibt es zudem eine Veranstaltung, bei der Vertreter der Parteien mit den Mitgliedern von Clubs am Main über die einzelnen Fragen diskutieren. „Vote for Music! Einmischung erwünscht“ heißt das Event, das ab 19 Uhr im Theater Landungsbrücken stattfindet. Eingeladen sind Thomas Dürbeck, kulturpolitischer Sprecher der CDU, Sebastian Popp (Grünen), Vorsitzender des Kulturausschuss, SPD-Spitzenkandidat Mike Josef, Martin Kliehm, Co-Spitzenkandidat der Linken und Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP. Für Musik ist auch gesorgt: Die Zwei-Mann-Formation "The OhOhOhs" treten auf und an den Plattentellern steht DJ Yesta. Moderiert wird der Abend von Journal-Frankfurt-Chefredakteur Nils Bremer.

>> „Vote for Music! Einmischung erwünscht“ am 3. März ab 19 Uhr im Theater Landungsbrücken, Gutleutstraße 294