Die Stadt Frankfurt erwartet aufgrund der Corona-Krise ein Haushaltsdefizit von rund 650 Millionen Euro. Das teilte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker am Montag mit. Sollte es zu einer weiteren Infektionswelle kommen, könnte die Summe deutlich höher ausfallen.

Die Stadt Frankfurt erwartet aufgrund der Corona-Krise ein Haushaltsdefizit in dreistelliger Millionenhöhe. Das teilte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker am Montag mit. Nach dem zweiten Steuerquartal schätze er das Minus zwischen Einnahmen und Ausgaben für dieses Jahr auf rund 650 Millionen Euro. Sollte es zu einer weiteren Infektionswelle kommen, könnte das Defizit noch einmal deutlich größer ausfallen, so Becker.

Maßgeblicher Faktor seien dabei vor allem die fehlenden Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Diese lägen mit knapp 765 Millionen Euro aktuell um 227 Millionen Euro niedriger als noch im vergangenen Jahr. Zieht man die Steuerschätzung des Bundes heran, könnte sich dieser Betrag auf rund eine halbe Milliarde Euro erhöhen.

Zusätzlich belasteten weitere Verluste wie der Wegfall der Dividende des Flughafenbetreibers Fraport (rund 37 Millionen Euro) oder die zu erwartende, fehlende Ausschüttung der Messe Frankfurt (7 Millionen Euro) den städtischen Haushalt. Hinzu kämen fehlende Einnahmen aus Museen, Zoo und Palmengarten sowie geringere Fahrgastentgelte im Öffentlichen Nahverkehr. „Damit würden wir so oder so auf 500 Millionen Euro Einnahmen verzichten müssen“, sagte Becker. „Gleichzeitig werden wir steigende Ausgaben im Sozialbereich haben, wo sich die Folgen von Arbeitslosigkeit und Aufstockung von Transferleistungen bemerkbar machen werden.“

Die Antwort der Stadt müsse dementsprechend „ein verantwortliches Gleichgewicht aus der Sicherung der Daseinsvorsorge und finanzieller Behutsamkeit“ sein, so der Stadtkämmerer. Daher stehe in diesem Jahr vordergründig die Unterstützung der Menschen und Unternehmen der Stadt an, um diesen finanziell unter die Arme greifen zu können. Investitionen in die lokale Wirtschaft – sowohl in kleine Betriebe als auch größere Unternehmen – seien ebenfalls notwendig. Weitere Unterstützung sieht Becker seitens der Kommunen: Diese könnten durch Arbeitsplätze und Unternehmen die Konjunktur unterstützen. „Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass uns das Geld für die eigenen Konjunkturmaßnahmen nicht ausgeht und wir dafür sorgen, dass auch unsere langfristige Handlungsfähigkeit gesichert bleibt“, teilte Becker mit.

Über etwaige Kürzungen und Maßnahmen werde man im Magistrat sprechen. Im Herbst sollen dann „klare Konsoliderungsschritte“ für das kommende Jahr mit den Dezernentinnen und Dezernenten vereinbart werden.