Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war am gestrigen Donnerstag zu Besuch in Frankfurt. Auf der Agenda standen unter anderem ein Treffen mit der bedrohten Anwältin Seda Basay-Yildiz und ein Gespräch mit Frankfurter Polizisten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren am Donnerstag zu Besuch in Frankfurt. Das Staatsoberhaupt absolvierte ein vielfältiges Besuchsprogramm zu den Themen Sicherheit, Prävention und Zusammenleben in einer internationalen Großstadt.

Dabei traf sich der Bundespräsident auch mit der Anwältin Seda Basay-Yildiz, die in den vergangenen Monaten mehrere Drohbriefe, die teilweise mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, erhalten hatte. Steinmeier sagte, er habe mit der Frankfurter Juristin ein vertrauliches Gespräch geführt. „Das ist kein Frankfurter Thema, sondern ein Thema, das mittlerweile über die Grenzen der Stadt hinaus diskutiert wird", sagte das Staatsoberhaupt. „Deshalb interessiert mich natürlich auch, was an den Vorwürfen möglicherweise dran ist.“

Auch der Frankfurter Polizei stattete Steinmeier einen Besuch ab. Dabei war auch der Skandal über Rechtsextremismus in der Frankfurter Polizei Thema. Steinmeier mahnte zur Aufklärung: „Wir müssen uns alle wünschen, dass die Ermittlungen zu einem Ergebnis führen, nicht nur, um die Betreffenden festzustellen, sondern gerade im Sinne derjenigen Polizistinnen und Polizisten, die sich nichts haben zu Schulden kommen lassen.“ Die Gesellschaft dürfe erwarten, dass sich Polizisten dem Rechtsstaat verpflichtet fühlten, sagte er weiter.

Zudem traf sich Steinmeier im Mädchenbüro in Rödelheim mit geflüchteten Mädchen und Frauen. Am Nachmittag erörterte er als Teil seines Gesprächsformats „Kaffeetafel“ gesellschaftlich kontroverse Themen. Zum Abschluss seines Besuches besichtigte er unter Führung von Stadtteilhistorikern der Stiftung Polytechnische Gesellschaft mit Oberbürgermeister Peter Feldmann die neue Altstadt. „Es freut mich, dass sich der Bundespräsident die Zeit genommen hat, unsere neue Altstadt zu besuchen. Gerne habe ich ihm von dem großen Zuspruch berichtet und wie das Projekt entstanden ist. Ohne die breite Diskussion in der Stadtgesellschaft hätten wir das nicht hinbekommen. Das Ergebnis zeigt, dass unser Weg richtig war“, sagte Feldmann.