Erstmals seit Jahrzehnten sind die Schulden der Stadt unter die Milliardenmarke gerutscht. Zum Jahresbeginn sprach Kämmerer Uwe Becker (CDU) nun über die aktuelle Finanzlage Frankfurts.

Trotz der „schwersten Wirtschaftskrise“, die Frankfurt in den vergangenen beiden Jahren erlebt habe, zeigte sich Stadtkämmerer Uwe Becker vollauf zufrieden mit der finanziellen Situation der Stadt. Bei der Vorstellung der Bilanz zur aktuellen Finanzlage Frankfurts beschwor Becker wieder mal sein Grundprinzip: wenig Schulden machen, investieren und Rücklagen nutzen. „Die Stadt hat seit 2007 den Kurs gehalten: Wir haben auch 2010 Schulden abgebaut und weiter Rücklagen gebildet.“ Und auch in Zeiten des leichten wirtschaftlichen Aufschwungs, wie er sich derzeit abzeichne, heißt Beckers Motto: Schulden vermeiden. „Kurs halten zahlt sich aus, in der Krise wie im Aufschwung.“ Der Kämmerer sieht die Mainmetropole gut für die kommenden Jahre gewappnet. Der „Schuldenberg" sei im vergangenen Jahr weiter gesunken, von über zwei Milliarden Euro im Jahr 2000 auf 983 Millionen Euro in 2010. „Damit haben wir die magische Grenze von einer Milliarde erstmals seit 25 Jahre unterschritten.“ Becker verwies ferner auf die Liquidität der Stadt. Derzeit verfüge Frankfurt über ein Guthaben von 478 Millionen Euro. Deshalb könnten teure Kassenkredite weitgehend vermieden werden. Das geplante Haushaltsdefizit für 2010 sei mit 404 Millionen Euro wesentlich geringer ausgefallen als erwartet und könne dank der Rücklagen ausgeglichen werden. Für 2011 rechnet Becker mit einem Defizit von 357 Millionen Euro – „vorausgesetzt, dass sich die konjunkturelle Situation so weiterentwickelt.“
Die Einbußen bei der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle der Stadt, sind weiterhin nicht aufzuhalten. Dennoch zeigte sich Becker auch hier gemessen an den ursprünglichen Erwartungen mehr als zufrieden. Statt der errechneten 1,09 Milliarden Euro lagen die Gewerbesteuereinnahmen in 2010 nach vorläufigem Stand bei 1,31 Milliarden Euro. Für dieses Jahr rechnet die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 1,19 Milliarden Euro.
Bei der Einkommensteuer hingegen hat es größere Einbußen gegeben als erwartet. Mit 262 Millionen Euro habe die Stadt 34 Millionen Euro weniger eingenommen als geplant.
Trotz des anhaltenden Sparkurses habe es 2010 keine Einschnitte im sozialen Bereich gegeben. Das soll laut Becker auch 2011 so bleiben. Die Stadt bleibe auch ein Zukunft ein "solider und verlässlicher Partner" für die sozialen Träger. Becker: „Wir haben unsere Versprechen gehalten, sowohl in der Sozial- wie auch im Bereich der Bildungspolitik.“ Auch in Bauprojekte wie die Altstadt, das Höchster Klinikum und in den Stadtteilen werde die Stadt weiter investieren. Allerdings sei zu prüfen, wo die Infrastruktur auch „mit weniger Mitteln“ stabil zu halten sei.
Investiert werden soll vermehrt in den Ausbau Frankfurts zur „Familienstadt“. Der Ausbau von Schulen, der Kinderbetreuung und der frühkindlichen Bildung seien Aufgaben, die die Stadt viel kosten. Die Kosten für die Kinderbetreuung werden bis 2013 um 100 Millionen Euro steigen, so Becker.