Wie kam es zu den empörenden Missständen in der Höchster Psychiatrie und wie können solche Vorfälle in Zukunft vermieden werden? Die Abgeordneten im Hessischen Landtag haben am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde nach Antworten gesucht.

Am Donnerstag hat die SPD im Hessischen Landtag in Wiesbaden eine aktuelle Stunde zum Thema Höchster Psychiatrie beantragt. Hintergrund sind die verstörenden Befunde der RTL-Berichterstattung über die Vernachlässigung von Patienten, leidenschaftslosen Ärzte und apathischen Pfleger in der Höchster Psychiatrie. Die Geschäftsführung des Frankfurter Krankenhauses hatte daraufhin „erhebliche Mängel“ eingestanden.

„Die Klinikleitung hat Mängel eingeräumt, nun muss es darum gehen, sie zu beseitigen und für die Zukunft zu verhindern“, sagt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen. Seit Beginn des Jahres ist Parteikollege Kai Klose hessischer Sozialminister und damit Chef der obersten Fachaufsicht der Psychiatrie. Von Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, hagelt es Kritik am Vorgehen der Grünen. Besonders bemängelt sie, dass ein externer Gutachter eingeschaltet wurde, um die Vorwürfe aufzuklären und Verbesserungen anzustoßen. Das zeige, dass es in Kloses Ministerium „entweder kein Interesse oder kein Fachwissen“ gebe, um der Aufgabe selbst gerecht zu werden.

Das Gegenteil sei der Fall, meint jedoch Bocklet: „Dass ein externer Berater beauftragt wird, ist sehr zu begrüßen, denn so ist eine unabhängige Aufarbeitung möglich.“ Für die aktuelle Wahlperiode nehmen sich die Grünen indes vor „die Versorgung psychisch erkrankter Menschen in ihren eigenen vier Wänden weiter zu verbessern, lange Wartezeiten zu verkürzen, Versorgungslücken zu schließen und die sozialpsychiatrischen Dienste der Kommunen zu stärken.“ Nach Darmstädter Vorbild solle gemeinsam mit den Kommunen und den Kostenträgern landesweit Ansätze entwickelt werden, bei denen Betroffene und Angehörige in psychischen Krisen beraten werden, wenn andere Dienste und Beratungsstellen geschlossen sind, so Bocklet.

Die erschütternden Zustände in der Höchster Psychiatrie sind angeblich bereits länger bekannt, gehandelt wurde bisher aber nicht. Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP, sagt, „dass die Mängel nicht von heute auf morgen entstanden sind. Es liegt ein kollektives Versagen vor.“ Sicher ist, dass die Aufklärungs- und Verbesserungsprozesse zum Klinikum Höchst nicht im Schnelldurchgang abgeschlossen werden können. Sozialminister Klose fordert eine gründliche Analyse und Geduld. „Dieser Aufklärungsprozess ist weder zu Ende, noch in zwei oder drei Wochen abgeschlossen.“ Geplant seien unter anderem noch Treffen mit psychiatrieerfahrenen Patienten und deren Angehörigen.