Der Sonntagsspaziergang um die Baustelle der neuen Europäischen Zentralbank war erst der Anfang. Die Polizei stellt sich auf die kommenden Blockupy-Aktionen ein und setzt auf Deeskalation durch Kommunikation.

Auch wer am 1. Juni 2013 nicht bei der Blockupydemonstration in Frankfurt war, die unschönen Bilder aus den Medien, die schwirren in den Köpfen. Was an diesem Sommertag genau geschehen war, ist schwierig zu verstehen. Das mag jeder Akteur anders wahrgenommen haben. Fest stehen dürfte aber, dass der Kessel und die anschließenden Übergriffe, mit dem die Polizei letztlich den Demonstrationszug zu einem jähen Ende brachte, nicht zur Deeskalation geeignet waren und fest stehen dürfte auch, dass sich nicht jeder Demonstrant entsprechend des Versammlungsrechts benommen hat. Doch wie es den Anschein hat, ist die Polizei zumindest bereit aus den Vorkommnissen, die auch diverse Klagen nach sich gezogen haben, zu lernen.

„Wir wollen mehr Transparenz schaffen, berechenbarer sein und die polizeilichen Maßnahmen nachvollziehbarer machen“, sagte Polizeipräsident Achim Thiel am Freitag. Auch in diesem Jahr werden wieder Blockupy-Aktionen erwartet. In kleinerem Umfang in Frankfurt während der Aktionstage vom 15. bis 20. Mai und in größerem Maße im Herbst, wenn die Europäische Zentralbank im Ostend Einweihung feiert. Die Polizei habe die schwierige und zugleich neutrale Position und müsse vermitteln zwischen den Demonstranten, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausüben und den Personen, die unter den Folgen der Demonstration zu leiden hätten, etwa Verkehrsteilnehmer oder Ladenbesitzer.“Wir wollen allen Seiten gerecht werden und sehen das recht auf Demonstration und Meinungsäußerung als Grundlage der Demokratie, die es zu verteidigen gilt“, sagt Achim Thiel. Doch diese Grundrechte endeten nun mal dort, wo die Rechte anderer beschnitten würden. „Wir müssen handeln, wenn im Rahmen von Demonstrationen Straftaten begangenen werden.“ Dazu sei man gesetzlich verpflichtet, sonst würde man sich als Polizei selbst strafbar machen.

„Wir wollen verhindern, dass Demonstrationen aufgelöst werden.“ Man habe seit vergangenem Jahr die Vorkommnisse am 1. Juni analysiert. Zu den Erkenntnissen gehöre, die Kommunikation müsse verbessert werden. Diese sei zum einen an der Technik gescheitert, viele Demonstranten hätten etwa Durchsagen nicht verstehen können. Außerdem bemühe man sich schon vor den Demonstrationen mit den Aktivisten in Kontakt zu treten, um in vertraulichen Gesprächen zu eruieren, was konkret geplant sei und sich somit adäquat auf die Einsätze vorbereiten zu können. Man wolle auch verstärkt Social Media einsetzen, um mit Aktivisten zu kommunizieren, auch solle es mehr Kommunikatoren, uniformierte Polizeibeamte mit hellblauer Weste, einsetzen.

Der Polizeipräsident beabsichtigt nicht, an Podiumsdiskussionen von Bündnisgruppen teilzunehmen. Achim Thiel begründet diese Entscheidung damit, dass er es nicht als seine Aufgabe sehe, politische Aussagen zu treffen. „Wir wollen ein Vertrauensverhältnis aufbauen, das kann man nicht bei Podiumsdiskussionen.“ Sollte eine Demonstration eskalieren, behalte man sich als Polizei jedoch weiterhin vor, Pfefferspray einzusetzen. „Wir sind immer noch in der Nachbereitung, weil wir solche Bilder wie vor einem Jahr nicht mehr sehen wollen“, sagt Harald Schneider, Leiter der Abteilung Einsatz.

Recht friedlich lief am Sonntag übrigens eine Vorwehe von Blockupy ab. Rund 100 Menschen beteiligten sich am 1. Zaunspaziergang rund um die neue EZB. Die Polizei begleitete das ausgelassene Spektakel, war zuvor mit den Organisatoren in Kontakt getreten und war mit Kommunikatoren präsent. Die Demonstration verlief friedlich.