Seit Monaten wird in Frankfurt ein Jugendparlament gefordert. Am gestrigen Montag haben der Frankfurter Jugendring, der Stadtschülerinnen- und schülerrat und Fridays for Future gemeinsam zu einem Kongress in den Römer geladen.

Der Ruf nach einem Jugendparlament für Frankfurt wurde in den vergangenen Monaten immer lauter. Der Magistrat und die Sozial- und Bildungspolitikerinnen und -politiker der Stadtverordnetenversammlung beschäftigen sich derzeit intensiv mit der Einrichtung eines Jugendparlaments in Frankfurt. Im Vorhinein hatte Die FRAKTION, der Zusammenschluss aus Die PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler im Römer, einen diesbezüglichen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung gestellt. Mit dem Stadtschülerinnen- und schülerrat Frankfurt und dem Frankfurter Jugendring haben sich die zwei größten Jugendorganisationen in Frankfurt sowie die Frankfurter Gruppe von Fridays for Future zusammengetan und fordern gemeinsam die Einrichtung eines Jugendparlamentes.

Verschiedene Städte machen es bereits vor: Wiesbaden, Stuttgart, Darmstadt oder Marburg ermöglichen Jugendlichen politische Teilhabe und haben ein Jugendparlament etabliert. Um ihre Forderung nach einem Jugendparlament zu unterstützen, haben der Frankfurter Jugendring, der Stadtschülerinnen- und schülerrat und Fridays for Future gemeinsam zu einem Kongress in den Römer geladen, bei dem auch Politikerinnen und Politiker anwesend waren. „Unserer Jugend wird unterstellt, sie sei unpolitisch. Das kann ich absolut nicht bestätigen. Die Jugendlichen in Frankfurt gehen nicht nur für den globalen Klimaschutz und Schülertickets auf die Straße, sondern wollen sich auch lokal einbringen und Frankfurt mitgestalten“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in seiner Begrüßungsrede im Kaisersaal. Unsere Demokratie lebe vom Mitmachen und brauche junge Menschen, die Beteiligung mit Nachdruck einfordern, so Feldmann weiter.

Erste Forderungen zusammengetragen

Mit dem Kongress sollte die Debatte über ein Konzept für ein Jugendparlament in Frankfurt beginnen. Um ein Konzept für das Jugendparlament zu entwickeln, teilten sich die Jugendlichen in Gruppen auf und stellten ihre Forderungen anschließend vor. Vorher bestand für die Jugendlichen noch die Möglichkeit, sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Jugendparlamente aus anderen Städten auszutauschen. Bei der Frage danach, welchen Themen sich das Jugendparlament widmen soll, waren sich die Gruppen einig: Sie wollen keine Einschränkung, da es keine Trennung zwischen „Erwachsenenthemen“ und „Jugendthemen“ gebe. Dementsprechend wichtig ist allen ein Rede- und Antragsrecht. Das Stimmrecht steht aufgrund der hessischen Gemeindeordnung nicht zur Debatte. Im Schnitt soll zwei Mal im Monat eine Sitzung stattfinden. Die geforderte Anzahl der Mitglieder des Jugendparlaments unterschied sich allerdings stark. Während die erste Gruppe eine Obergrenze bei 30 Personen fordert, liegt die Grenze von Gruppe zwei bei 100 Mitgliedern. Bei dem Wahlvorgang waren die Ergebnisse wieder einstimmig. Gewählt werden soll alle zwei Jahre neben den bereits bestehenden Möglichkeiten der Brief- und Urnenwahl auch online an den Schulen. Die Ergebnisse werden in den nächsten Tagen zusammengefügt und bei einer nachfolgenden Veranstaltung noch einmal konkretisiert. „Ich glaube, wir haben allen, die sagen, dass sich Jugendliche nicht für politische Themen interessieren heute zeigt, dass das nicht stimmt“, sagte Julien Chamboncel, Beisitzer des Frankfurter Jugendrings.

Dass das Thema auch von den Stadtpolitikerinnen und -politikern ernst genommen wird, zeigte sich vergangene Woche: Eine Delegation der Stadt Frankfurt hatte am 17. Juli dem Stuttgarter Jugendrat einen Besuch abgestattet. Auf Einladung von Jugenddezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) waren Stadtverordnete von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linke und der Partei, Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrings, des Stadtschülerrats und des Jugendhilfeausschusses sowie Bedienstete der Stadt Frankfurt (Büro des Stadtverordnetenvorstehers, Jugend- und Sozialamt, Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Sozialdezernat) mitgekommen. „Wir haben viele Anregungen mitgenommen“, sagte Birkenfeld nach dem Termin. Was davon für Frankfurt passe, müsse allerdings mit den Jugendlichen hier entwickelt werden, denn sie müssten sich damit identifizieren können.