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Foto: Adobe Stock/cbies
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Kommunalwahl 2021

FDP-Mitglieder stimmen Koalitionsverhandlungen zu

Die Koalitionsverhandlungen in Frankfurt rücken näher: Nun haben auch die Mitglieder der Frankfurter FDP am Montagabend mit rund 95 Prozent einer Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zugestimmt.
Mit 94,4 Prozent haben die Mitglieder der Frankfurter FDP am Montag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grüne, SPD und Volt gestimmt. Vergangene Woche hatte bereits der geschäftsführende Vorstand der Frankfurter FDP, der zuvor in verschiedenen Konstellationen über die mögliche Zusammenarbeit verhandelt hat, dem erweiterten Kreisvorstand die Ergebnisse der Sondierung ausführlich vorgestellt und vorschlagen, die Einladung zu Koalitionsverhandlungen anzunehmen. Die endgültige Entscheidung ist nun am Montagabend in der Mitgliederversammlung gefallen.

„Wir sehen in dieser zunächst ungewöhnlich anmutenden Konstellation eine echte Chance, nach fünf Jahren Stillstands-Koalition im Frankfurter Römer einen Aufbruch in Richtung einer zukunftsgewandten Politik in Frankfurt zu erzeugen“, hieß es vergangenen Mittwoch in einer Mitteilung der Frankfurter FDP. In den Sondierungen habe sich gezeigt, dass in einer Konstellation mit Grüne, SPD und Volt nicht nur das größte gemeinsame Bewusstsein für „die Notwendigkeit von Veränderungen in Frankfurt“ bestehe, sondern auch die größte Bereitschaft vernünftig, sachorientiert und vertrauensvoll so zu arbeiten, dass alle Beteiligten sichtbar erfolgreich miteinander arbeiten können. 

Ziel der Partei sei es, Frankfurt als modernste, innovativste, nachhaltigste und internationalste Metropole Deutschlands, die Raum für verschiedenste Lebensentwürfe bietet, zu entwickeln, teilte die Frankfurter FDP am Mittwoch mit. Dazu brauche es die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Industriestandortes, einen Digitalisierungssprung in der Verwaltung, in Schulen und darüber hinaus, eine moderne und nachhaltige Verkehrspolitik, nachhaltige Finanzen, ambitioniertere Ziele bei der Reduktion von Emissionen im Sinne des Pariser Klimaabkommens mit technologieoffenen und innovativen Konzepten, die Schaffung von mehr und vor allem mehr bezahlbarem Wohnraum sowie die Förderung des Zusammenhalts in Frankfurt.

Das Viererbündnis, die sogenannte V-Ampel, wird in Teilen der FDP kritisch gesehen. FDP-Vorsitzender Thorsten Lieb zeigte sich vergangene Woche in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau jedoch zuversichtlich: „Sicher gibt es für die FDP Konstellationen, die einfacher sind. Aber wenn die Koalition zustande kommt, wird sie eine liberale Handschrift tragen, da bin ich mir sicher.“
 
27. April 2021, 13.02 Uhr
ez
 
 
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Text: tt/dpa / Foto: © Adobestock/ Animaflora PicsStock
 
 
 
 
 
 
 
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