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Klimaproteste: Kinder- & Jugendparlament gefordert
Thomas Schmitt: „Nicht nur ein Signal in Sachen Umweltschutz“
Immer mehr junge Menschen beteiligen sich an den „Fridays for Future“-Protesten, um für eine bessere Klimapolitik zu demonstrieren. Die nächste Demo findet am 15.3. statt. Die FRAKTION fordert derweil die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments.
Weltweit formiert sich dieser Tage Widerstand gegen die unverantwortliche Klimapolitik. Besonders die junge Generation geht verstärkt auf die Straße, um für einen besseren Klimaschutz zu protestieren. Immer mehr Schülerinnen und Schüler, auch in Frankfurt, beteiligen sich an den „Fridays for Future“-Protesten, bleiben dafür dem Unterricht fern und erhalten dabei auch Unterstützung von Wissenschaftlern, Politikern, Lehrern und Journalisten. Am kommenden Freitag, 15. März, wird erneut für das Klima gestreikt. Zuletzt beteiligten sich deutschlandweit über 20 000 junge Menschen, allein in Frankfurt kamen rund 1000 Schülerinnen und Schüler zusammen.
Diese Woche werden die „Fridays for Future“-Streiks in insgesamt 73 Ländern stattfinden – in Deutschland beteiligen sich rund 150 Städte. Die Frankfurter Demo beginnt um 12 Uhr an der Bockenheimer Warte. Am Römer wird es anschließend eine Bühne mit Programm und Podiumsdiskussion geben. Dort soll auch die Übergabe einer Unterschriftenliste der Petition „Scientists für Future“ stattfinden.
Kinder- und Jugendparlament gefordert
Die Schülerinnen und Schüler erfahren überwiegend Unterstützung, allerdings mehren sich auch die kritischen Stimmen, die den jungen Menschen vorwerfen, bewusst den Unterricht ausfallen zu lassen. Erst vor wenigen Tagen sorgte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner für Empörung, als er in einem Interview mit der Bild-Zeitung sagte, der Klimaschutz sei eine „Sache für Profis“. Von Kindern und Jugendlichen könne man nicht erwarten, dass sie alle „globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen“.
In Frankfurt gibt es nun erste Anregungen, um den jungen Menschen mehr Beteiligungsmöglichkeiten zu bieten. Thomas Schmitt, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE FRAKTION (Freie Wähler, Piratenpartei, DIE PARTEI) möchte aus diesem Grund die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments prüfen lassen: „Für unsere Fraktion ist dieser Protest nicht nur ein Signal in Sachen Umweltschutz. Vielmehr ist es auch ein Zeichen, dass Kindern und Jugendlichen im politischen Prozess nicht ausreichend zugehört wird, weshalb sie zu drastischen Mitteln, wie dem Schulstreik greifen.“
Politisierung durch demokratische Mittel fördern
Ein Jugendparlament sei ein überparteiliches Mittel zur politischen Beteiligung und stünde allen Kindern und Jugendlichen zur Verfügung, heißt es vonseiten der FRAKTION. Die Möglichkeit eines Kinder- und Jugendparlaments als politische Beteiligungsform ist bereits in der Hessischen Gemeindeordnung verankert, zahlreiche Gemeinden haben schon seit geraumer Zeit Beteiligungsgremien für Kinder- und Jugendliche eingerichtet und positive Erfahrungen damit gemacht. „Die Frankfurter Jugendlichen haben sich in der vergangenen Zeit immer stärker politisiert“, sagt Schmitt. „Diese Entwicklung gilt es nun – auch angesichts des Erstarkens populistischer Kräfte in unserer Gesellschaft – durch geeignete demokratische Mittel nachhaltig zu fördern. Ein Kinder- und Jugendparlament eignet sich hierfür hervorragend.“
Die weltweiten Klimastreiks wurden durch die Proteste der schwedischen Schülerin Greta Thunberg initiiert. Die 16-Jährige streikt bereits seit Monaten jeden Freitag vor dem schwedischen Parlament für eine gerechte Klimapolitik. Gemeinsam kämpfen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Fridays For Future“ für die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels, welches beim Pariser Klimaabkommen beschlossen wurde. In Deutschland fordern sie einen Kohleausstieg bis spätestens 2030, aktuell ist ein Kohleausstieg bis 2038 geplant.
Diese Woche werden die „Fridays for Future“-Streiks in insgesamt 73 Ländern stattfinden – in Deutschland beteiligen sich rund 150 Städte. Die Frankfurter Demo beginnt um 12 Uhr an der Bockenheimer Warte. Am Römer wird es anschließend eine Bühne mit Programm und Podiumsdiskussion geben. Dort soll auch die Übergabe einer Unterschriftenliste der Petition „Scientists für Future“ stattfinden.
Kinder- und Jugendparlament gefordert
Die Schülerinnen und Schüler erfahren überwiegend Unterstützung, allerdings mehren sich auch die kritischen Stimmen, die den jungen Menschen vorwerfen, bewusst den Unterricht ausfallen zu lassen. Erst vor wenigen Tagen sorgte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner für Empörung, als er in einem Interview mit der Bild-Zeitung sagte, der Klimaschutz sei eine „Sache für Profis“. Von Kindern und Jugendlichen könne man nicht erwarten, dass sie alle „globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen“.
In Frankfurt gibt es nun erste Anregungen, um den jungen Menschen mehr Beteiligungsmöglichkeiten zu bieten. Thomas Schmitt, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE FRAKTION (Freie Wähler, Piratenpartei, DIE PARTEI) möchte aus diesem Grund die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments prüfen lassen: „Für unsere Fraktion ist dieser Protest nicht nur ein Signal in Sachen Umweltschutz. Vielmehr ist es auch ein Zeichen, dass Kindern und Jugendlichen im politischen Prozess nicht ausreichend zugehört wird, weshalb sie zu drastischen Mitteln, wie dem Schulstreik greifen.“
Politisierung durch demokratische Mittel fördern
Ein Jugendparlament sei ein überparteiliches Mittel zur politischen Beteiligung und stünde allen Kindern und Jugendlichen zur Verfügung, heißt es vonseiten der FRAKTION. Die Möglichkeit eines Kinder- und Jugendparlaments als politische Beteiligungsform ist bereits in der Hessischen Gemeindeordnung verankert, zahlreiche Gemeinden haben schon seit geraumer Zeit Beteiligungsgremien für Kinder- und Jugendliche eingerichtet und positive Erfahrungen damit gemacht. „Die Frankfurter Jugendlichen haben sich in der vergangenen Zeit immer stärker politisiert“, sagt Schmitt. „Diese Entwicklung gilt es nun – auch angesichts des Erstarkens populistischer Kräfte in unserer Gesellschaft – durch geeignete demokratische Mittel nachhaltig zu fördern. Ein Kinder- und Jugendparlament eignet sich hierfür hervorragend.“
Die weltweiten Klimastreiks wurden durch die Proteste der schwedischen Schülerin Greta Thunberg initiiert. Die 16-Jährige streikt bereits seit Monaten jeden Freitag vor dem schwedischen Parlament für eine gerechte Klimapolitik. Gemeinsam kämpfen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Fridays For Future“ für die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels, welches beim Pariser Klimaabkommen beschlossen wurde. In Deutschland fordern sie einen Kohleausstieg bis spätestens 2030, aktuell ist ein Kohleausstieg bis 2038 geplant.
13. März 2019, 12.12 Uhr
rom/red
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