Zum ersten Mal seit fünf Jahren hat die Stadt das vergangene Haushaltsjahr mit einem Plus abgeschlossen. Grund dafür sind vor allem die unerwartet hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Jetzt soll zwar weiter gespart, aber auch mehr investiert werden.

„Erheblich besser als erwartet“ nannte Kämmerer Bastian Bergerhoff (Bündnis 90/Die Grünen) den Jahresabschluss des Frankfurter Haushalts für 2021. Denn statt des geplanten Minus von 97 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr ein Plus von 53 Millionen Euro erwirtschaftet. Damit wies der städtische Haushalt das erste Mal seit fünf Jahren wieder einen Überschuss zum Jahresende auf. „Das ist eine deutliche Erleichterung für uns, aber kein Grund, um ein Feuerwerk abzubrennen“, sagte Bergerhoff am Montag. Zum einen, weil diesem Ergebnis auch rund 158 Millionen Euro mehr Ausgaben als geplant gegenüberstanden, zum anderen, weil die Lage durch steigende Ausgaben für Klimaschutz oder Digitalisierung sowie durch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und der Pandemie weiterhin angespannt sei.

Dennoch hat der erwirtschaftete Überschuss positive Auswirkungen: Die Rücklagen der Stadt könnten nun langsamer abgebaut werden, so Bergerhoff. Im vergangenen Jahr sind diese auf mehr als 390 Millionen Euro gestiegen. Anders als im aktuellen Haushaltsentwurf prognostiziert, sollen dadurch auch 2025 noch geringe Rücklagen vorhanden sein. Auch die städtischen Schulden sollen bis 2025, anders als erwartet, nicht über die Vier-Milliarden-Euro-Marke steigen.

Hauptverantwortlich für den Überschuss im städtischen Haushalt sind die Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Trotz Pandemie kamen hierbei statt der geplanten zwei Milliarden Euro letztlich rund 95 Millionen Euro mehr zusammen. „Daran zeigt sich“, so Bergerhoff, „wie stabil die Frankfurter Wirtschaft ist.“ Auch die Einnahmen aus der Einkommens- und Umsatzsteuer fielen demnach höher aus als erwartet. Bei der Zweitwohnsitzsteuer kam mit rund 4,8 Millionen Euro fast doppelt so viel zusammen wie geplant.

Zwar müssen die Dezernate trotz des positiven Ergebnisses die im Haushaltsentwurf vereinbarten Summen auch weiterhin einsparen, allerdings könnten nun mehr der geplanten Investitionen auch tatsächlich umgesetzt werden. Mit Blick auf das vergangene Jahr zeigte sich Bergerhoff dabei nicht zufrieden. Erneut sei nicht so viel investiert worden, wie laut Haushaltsplan möglich gewesen wäre. Vor allem in die Bereiche Bildung und Soziales sowie in Baumaßnahmen sei – auch weil einige Projekte coronabedingt ausfielen – zu wenig Geld gesteckt worden. „Wir wollen künftig Plan und Wirklichkeit stärker in Einklang bringen“, so Bergerhoff. So sollen die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Mittel künftig auch ausgegeben werden.