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Jahresabschluss 2010

Trotz Aufwärtstrend: Stadtsäckel wird enger geschnürt

Erwartet hatte man für das Jahr 2010 ein Haushaltsdefizit von 404 Millionen Euro. Das Minus lag aber nur bei 181 Millionen. Stadtkämmerer Uwe Becker sagt dennoch, trotz positiver Entwicklung:„ Der Spielraum wird enger.“
Zunächst hatte Kämmerer Uwe Becker (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2010 vor allem gute Nachrichten zu vermelden. Die wirtschaftliche Rahmensituation werde besser, man könne gar ein Wachstum von drei Prozent unterstellen. Becker freute sich über „die beste wirtschaftliche Entwicklung seit der Wiedervereinigung“. Auch die Steuereinnahmen entwickelten sich positiv.
Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise musste die Stadt ein Minus von 310 Millionen Euro verzeichnen. Mit dem um 223 Millionen Euro unerwartet niedrigen Defizit 2010 zeichnet sich eine deutliche Verbesserung der finanziellen Situation des städtischen Haushalts ab. Diesen positiven Trend solle man mit einer „gestaltenden Finanzpolitik“ für die Zukunft weiterführen. Becker beschwor wieder einmal sein Credo: Neuverschuldungen vermeiden und Schulden mindern, um so einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Zu verdanken sei die positive Entwicklung im Wesentlichen den höheren Gewerbesteuereinnahmen. Statt der prognostizierten 1,09 Milliarden Euro flossen de facto 1,28 Milliarden Euro in die Kasse der Stadt. Ganze 69 Prozent der gesamten städtischen Steuereinnahmen stammen somit aus der Gewerbesteuer.
Aufgrund ihrer guten und leistungsstarken Infrastruktur und gleichzeitig unterdurchschnittlichen Grundsteuern bezeichnete Becker Frankfurt als günstigen Wirtschaftsstandort. Mit 460 Punkten bei den deutschen Städten mit mehr als 500 000 Einwohnern rangiere Frankfurt im guten Mittelfeld.
Auf der anderen Seite, so warnte Becker, wüchsen jedoch gleichermaßen die Verbindlichkeiten der Stadt. „Wir stehen ordentlich da, haben ordentlich gewirtschaftet“ - dennoch werde „der Spielraum enger.“ Für die nächsten Haushalte mahnte er: „Alle sollen sich am Riemen reißen“. Die Situation erfordere es, nicht nur Umwelt und Natur, sondern auch die Finanzen nachhaltig zu betrachten. Eine wichtige Rolle hierbei spielten die Ausgaben. Die Stadt hat in der Vergangenheit einen Teil ihrer Ausgaben über Rücklagen finanziert und wird auch in Zukunft darauf angewiesen sein. Das Problem liege jedoch darin, dass sich die „Rücklagen aufbrauchen und die Ausgaben wachsen“. Für 2010 ist ein Rücklagenrückgang von 120 Millionen Euro zu verzeichnen. Gleichfalls ist der Finanzmittelbestand bzw. die liquiden Mittel, aus denen vor allem Investitionen getätigt werden, von rund 617 Millionen zum Jahresanfang 2010 auf 496 Millionen am Ende des Jahres geschrumpft.
Deshalb sparte man an den Ausgaben beim Personal und vor allem bei den Investitionen. So wurden Investitionsprojekte, die in der aktuellen Legislaturperiode nicht realisiert werden können, schlichtweg vertagt – zum Teil auf bestimmte, andernfalls auf unbestimmte Zeit. Zu den zurückgestellten Investitionen zählen der Ausbau der Hauptwache sowie das Straßenbahnprojekt Frankfurter Bogen. Realisiert werden sollen dagegen die viel diskutierten Projekte Altstadt, der Kulturcampus Bockenheim sowie die Überdachung der A661.
 
17. Mai 2011, 15.19 Uhr
Laura Sommerfeld
 
 
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