Diese Woche sagte die Stadt Frankfurt eine für den 14.5. geplante Podiumsdiskussion zur Europawahl ab. Grund war eine Beschwerde der AfD. Die Diskussion wird dennoch stattfinden: Das JOURNAL FRANKFURT und die Europa-Union übernehmen gemeinsam die Schirmherrschaft.

In zweieinhalb Wochen wird in Europa gewählt. Aus diesem Grund hatte die Stadt Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern von CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP, mit Oberbürgermeister Peter Feldmann als Moderator, geplant. Die Veranstaltung, die am kommenden Dienstag stattfinden sollte, wurde jedoch kurzfristig abgesagt. Der Grund: Die nicht eingeladene AfD hatte Beschwerde eingereicht und der Stadt Frankfurt mit einer Klage gedroht. Der Oberbürgermeister verstoße gegen das Neutralitätsgebot, hieß es vonseiten der AfD.

Auf Empfehlung des Rechtsamts sagte die Stadt daher die Diskussion ab: „Es gab Befürchtungen“, heißt es im offiziellen Statement des Hauptamts, „dass extreme politische Kräfte auf dem juristischen Wege die Teilnahme erzwingen könnten. Vor diesem Hintergrund hat sich das Hauptamt auf Raten des Rechtsamts entschlossen, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen, um die Gefahr, dass eine städtische Veranstaltung zur Äußerung von Hetze missbraucht wird, definitiv auszuschließen.“

Bereits gestern kommentierte das JOURNAL FRANKFURT die Entscheidung der Stadt, die Veranstaltung ersatzlos abzusagen, als enttäuschend. Heute können wir Ihnen jedoch erfreulicherweise mitteilen, dass die Podiumsdiskussion wie geplant stattfinden kann: Das JOURNAL FRANKFURT und die Europa-Union übernehmen gemeinsam die Schirmherrschaft.

„Wir freuen uns, dass das JOURNAL FRANKFURT und die Europa-Union die Diskussion jetzt gemeinsam organisieren“, sagt Klaus Klipp vom Vorstand der Europa-Union. „Wir werden mit den Kandidatinnen und Kandidaten darüber sprechen, was ihre Pläne für die kommende fünfjährige Legislaturperiode im Europäischen Parlament sind und hoffen auch auf rege Beteiligung aus dem Publikum.“

„Gerade jetzt muss diese Veranstaltung stattfinden – im Sinne unserer Demokratie und der Zukunft Europas. Es kann nicht sein, dass einige wenige Populisten so viel Einfluss nehmen können. Ich freue mich, dass die Europa-Union und das JOURNAL FRANKFURT an dieser Stelle zusammenkommen und erwarte eine spannende Diskussion mit den Kandidatinnen und Kandidaten,“ sagt Ronja Merkel, Chefredakteurin des JOURNAL FRANKFURT.

Die Podiumsdiskussion wird am Dienstag, 14.5., ab 17 Uhr im Saalbau Bornheim stattfinden.

Auf dem Podium sitzen:

Verena David, CDU, Stadtverordnete
Dr. Udo Bullmann, SPD, Mitglied des Europaparlamentes, Vorsitzender der S&D Fraktion im EP
Martin Häusling, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Europaparlamentes
Dr. Thorsten Lieb, FDP, Kreisvorsitzender FDP Frankfurt
Martin Schirdewan, Die Linke, Mitglied des Europaparlamentes

>> Dienstag 14. Mai 2019
17:00 – 19:00 Uhr
Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt a. M.
Um Anmeldung wird gebeten: eud.ffm@gmail.com