Die Stadtverordnetenversammlung im Römer hat den Haushalt 2019 festgelegt: Im Bereich Schule und Bildung wurde einiges an Geldern gesprochen. Jetzt muss der hessische Innenminister den Haushalt noch genehmigen.

Integrations- und Bildungsdezernentin Sylvia Weber zeigte sich erfreut über den Beschluss des Stadtparlaments zum Haushaltsplan 2019. „Die Infrastruktur in der wachsenden Stadt muss zügig ausgebaut werden, damit unsere Familien die Kita- und Schulplätze in ihrer Bildungsregion vorfinden, die sie brauchen“, sagte die Dezernentin.

Mit 45 Millionen Euro sei die Betreuung an den Grundschulen jetzt gut aufgestellt, meinte sie. Der Koalitionsvertrag verpflichte die Stadt, jedem Grundschulkind einen Platz anzubieten. Ihr Ziel bleibe es, den Betreuungsknick bei der Einschulung abzuschaffen und mit Horten, der Erweiterten Schulischen Betreuung und dem Pakt für den Nachmittag allen Grundschulkindern ein Angebot zu machen, so die Dezernentin.

Die Stadträtin hat auch mehr Geld für Jugendhilfeangebote an Schulen im Haushalt eingeplant. Hierfür stehen der Stadt jetzt 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Angesichts der vielen Überlastungsanzeigen der Schulen könne die Stadt als Schulträger zwar keine Lehrkräfte einstellen, aber als Kommune trotzdem den Schulgemeinden unter die Arme greifen. Die sozialpädagogischen Fachkräfte bedeuteten aber vor allem eine Unterstützung für die Kinder auf ihrem Bildungsweg, sagte Weber.

Außerdem hat die Stadt mehr Geld für die Kinderbetreuung der freien Träger in den Haushalt eingestellt. Diesen bezahle man inzwischen 382 Millionen Euro im Jahr. Jedes Kind habe ab dem vollendeten ersten Lebensjahr den Anspruch auf einen Betreuungsplatz. „Wir müssen als Kommune darauf vorbereitet sein und dürfen nicht nachlassen, weiter Plätze auszubauen“, kündigte die Dezernentin an.

Für den Bauunterhalt von Schulgebäuden stehen 31 Millionen Euro im Haushaltsplan. Mit insgesamt 154 Millionen Euro im Investitionsprogramm können auch die großen Schulbauprojekte vorangetrieben werden, zum Beispiel der Bau der Grundschule im Europaviertel, die Erweiterung der Robert-Blum-Schule, der Bildungscampus Gallus, die Sanierung der Holzhausenschule, der Neubau des Oberstufengymnasiums an der Carlo-Mierendorff-Schule oder der Abriss und Neubau der Römerstadtschule.

Die schon lange nötigen Sanierungen von Schulsporthallen wurden im Haushalt ebenfalls berücksichtigt. „Unsere ‚Turnhallen-Offensive‘ sorgt dafür, dass Planungsmittel für neue Turnhallen an der Friedrich-Ebert-Schule, der Schule am Mainbogen, der Albert-Schweitzer-Schule, der Münzenbergerschule und der Textorschule bereit stehen, so dass diese Maßnahmen nun endlich angegangen werden können“, sagte die Dezernentin.

Sie hoffe nun, dass der hessische Innenminister den Haushalt so genehmige und die größte hessische Kommune darin unterstütze, für die Bevölkerung die nötige Infrastruktur einzurichten. „Denn die steigenden Schülerzahlen fordern uns auf zu handeln und auch in den nächsten Jahren die soziale Infrastruktur weiter auszubauen“, sagte Weber.