Partner
Haushalt
Weniger neue Schulden als erwartet für Frankfurt
Die Stadt Frankfurt hat im vergangenen Jahr weniger Schulden gemacht als ursprünglich angenommen: Statt 710 Millionen Euro wurden nur Kreditaufnahmen in Höhe von 257 Millionen Euro getätigt. Für Stadtkämmerer Uwe Becker ein Zeichen „solider Finanzpolitik“.
Die Stadt Frankfurt hat im vergangenen Jahr weniger neuer Schulden gemacht als erwartet, wie Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker am Donnerstag mitteilte. Kalkuliert waren 710 Millionen Euro, 257 Millionen sind es letztendlich geworden. Man sei auf die Schuldenbremse getreten und habe so in der Bilanz 453 Millionen Euro weniger Schulden gemacht. Dies unterstreiche Frankfurts „solide Finanzpolitik“, so Becker.
Eine Tilgung der Schulden sei wichtig, um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben und Großprojekte wie den Neubau der Städtischen Bühnen, die Verlängerung der U4 nach Ginnheim oder den Kulturcampus finanzieren zu können. Laut Becker ist die Schuldenaufnahme in den vergangenen 14 Jahren stabil gewesen, seit 2018 sei die Stadt jedoch zunehmend darauf angewiesen, Investitionen fremdfinanzieren zu lassen. „Die bisherigen Instrumente der Schuldenvermeidung wie zum Beispiel die Einzelgenehmigung von Investitionen bis hin zur unterjährigen Investitionskontrolle müssen daher gerade in den anstehenden Jahren konsequent fortgeführt werden“, betonte Becker.
Neben jenen Großprojekten seien zusätzlich weitere Investitionen notwendig, so Becker. Diese schließen den Bau zusätzlicher Kitas und Schulen, Maßnahmen zum Klimaschutz, die Förderung des Frankfurter Wohnungsbaus sowie die Instandhaltung der Infrastruktur, die von den U-Bahn-Tunneln bis zur Erhaltung der Museen reiche, mit ein.
Wie Becker erst kürzlich mitteilte, falle auch der Jahresabschluss des Frankfurter Haushalts für das Jahr 2020 besser aus als geplant. Statt mit einem ursprünglich berechneten Jahresdefizit von 136,97 Millionen Euro habe die Stadt das Pandemie-Jahr mit einem Minus von 65,35 Millionen Euro beendet. Für den Ausgleich der weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen hatte Frankfurt vergangenes Jahr 440 Millionen Euro Unterstützung vom Bund und Land Hessen erhalten.
Eine Tilgung der Schulden sei wichtig, um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben und Großprojekte wie den Neubau der Städtischen Bühnen, die Verlängerung der U4 nach Ginnheim oder den Kulturcampus finanzieren zu können. Laut Becker ist die Schuldenaufnahme in den vergangenen 14 Jahren stabil gewesen, seit 2018 sei die Stadt jedoch zunehmend darauf angewiesen, Investitionen fremdfinanzieren zu lassen. „Die bisherigen Instrumente der Schuldenvermeidung wie zum Beispiel die Einzelgenehmigung von Investitionen bis hin zur unterjährigen Investitionskontrolle müssen daher gerade in den anstehenden Jahren konsequent fortgeführt werden“, betonte Becker.
Neben jenen Großprojekten seien zusätzlich weitere Investitionen notwendig, so Becker. Diese schließen den Bau zusätzlicher Kitas und Schulen, Maßnahmen zum Klimaschutz, die Förderung des Frankfurter Wohnungsbaus sowie die Instandhaltung der Infrastruktur, die von den U-Bahn-Tunneln bis zur Erhaltung der Museen reiche, mit ein.
Wie Becker erst kürzlich mitteilte, falle auch der Jahresabschluss des Frankfurter Haushalts für das Jahr 2020 besser aus als geplant. Statt mit einem ursprünglich berechneten Jahresdefizit von 136,97 Millionen Euro habe die Stadt das Pandemie-Jahr mit einem Minus von 65,35 Millionen Euro beendet. Für den Ausgleich der weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen hatte Frankfurt vergangenes Jahr 440 Millionen Euro Unterstützung vom Bund und Land Hessen erhalten.
30. April 2021, 11.49 Uhr
sie
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
In Frankfurt können Taxis bald auf vorherige Bestellung Festpreise anbieten. Dies soll Fahrgästen mehr Planungssicherheit und Transparenz bieten und dem Taxi-Gewerbe helfen, mit privaten Anbietern zu konkurrieren.
Text: tt/dpa / Foto: © Adobestock/ Animaflora PicsStock
PolitikMeistgelesen
- ADAC fordert andere Maßnahmen4000 Demonstrierende gegen A5-Ausbau
- 9280 neue SchulplätzeFrankfurter Schulbauoffensive beschlossen
- OB Josef schreibt Brief an Scholz und LindnerCommerzbank: Frankfurter Geldhaus droht Übernahme
- Tag der Deutschen EinheitHistorische Straßenbahnfahrt mit Grundgesetz-Lesung
- FrankfurtFestpreise für Taxis: „Sind wieder konkurrenzfähiger“
3. Oktober 2024
Journal Tagestipps
Freie Stellen