Zwei Dezernentenposten sollen die Grünen in der neuen Stadtregierung bekommen. Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz wird ihr nicht mehr angehören, wie ihm der Parteivorstand nun mitteilte.

Schon in den ersten Verhandlungen mit den Sozialdemokraten sollen führende Politiker der Grünen klargemacht haben, dass die Gespräche nicht an Personalfragen scheitern werden. Anders gesagt: Bürgermeister Olaf Cunitz und Bildungsdezernentin Sarah Sorge galten als disponibel. Bei den Überlegungen dürften die Sozialdemokraten von persönlichen Befindlichkeiten gegenüber Cunitz, die Grünen vom Willen zur Macht beseelt gewesen sein. Klar war diese von wenig objektiven Gründen getriebene Personalentscheidung also eigentlich schon seit einigen Wochen. Nun fand sie auch offiziell ihren Ausdruck. Auf Facebook schrieb Olaf Cunitz am Mittwochabend:

Endlich hat die Fraktion der Grünen im Römer und der Parteivorstand der Frankfurter Grünen den Mut gefasst und mitgeteilt, was wohl schon seit längerem klar und vorbereitet war: Die Grünen werden mich nicht mehr für den Magistrat aufstellen. Glückwunsch an Rosemarie Heilig und Stefan Majer die nominiert werden. Vielen Dank an die Magistratsgruppe der Grünen für die gute Zusammenarbeit. Eine stichhaltige Begründung für die Entscheidung habe ich nicht bekommen, so dass wahrscheinlich schlicht und ergreifend die Strategie von Teilen der SPD und des Oberbürgermeisters unter freundlicher Mithilfe der CDU verfangen hat, Führungspersonal der Grünen erfolgreich zu demontieren.

Olaf Cunitz war von Beginn der schwarz-grünen Regierung 2006 an Fraktionsgeschäftsführer und -vorsitzender seiner Partei im Römer bis er im März 2012 Bürgermeister und Planungsdezernent wurde und damit dem CDU-Politiker Edwin Schwarz nachfolgte.

In der geplanten Stadtregierung bleiben für die Grünen statt vier nur noch zwei Dezernentenposten – Rosemarie Heilig soll Dezernentin für Umwelt und Frauen werden, Stefan Majer für Gesundheit und Personal zuständig sein. Sarah Sorge und Olaf Cunitz müssen mit den Stimmen der Grünen im Stadtparlament abgewählt werden.

Die Parteimitglieder sollen am kommenden Sonntag erst über den Koalitionsvertrag und dann über die Personalien befinden.

Von der Parteispitze heißt es in einer Mitteilung an die Mitglieder: "Das ist für die grünen Stadtverordneten ein sehr belastender Schritt hin zu einer erneuten Regierungsbeteiligung." Das Wahlergebnis, das für die Grünen dieses Mal um gut 10 Prozent niedriger ausfiel als zuvor, zwinge jedoch zu einer Entscheidung.