Partner
Einzelkämpfer adé
Flughafenausbaugegner schließen sich FDP-Fraktion an
Die FDP-Fraktion im Römer nimmt den Abgeordneten der FlufghafenAusbauGegner (FAG), Rainer Rahn, unter ihre Fittiche. Man stimme inhaltlich überein, heißt es – außer beim Flughafen. Kann das gutgehen?
Die FAG ist seit der letzten Kommunalwahl keine Fraktion mehr - und das stellt den letzten verbliebenen Abgeordneten Rainer Rahn vor Probleme. Denn mit dem Fraktionsstatus verlor er auch ein Büro, das ihm zuarbeitet. Das hat er nun wieder gefunden - und zwar in Gestalt der FDP. Die Fraktion hat den Einzelkämpfer aufgenommen, er wird die Partei auch im Sozial- und Gesundheitsausschuss vertreten. FDP-Fraktionschefin Annette Rinn sagt: „FDP und FAG setzen sich in der Wohnungspolitik für einen Wandel von der Objekt- zur Subjektförderung ein, in der Bildungspolitik wollen wir den Ausbau von Ganztagsschulen sowie Kindertageseinrichtungen konsequent vorantreiben und bei den städtischen Finanzen sprechen wir uns klar für eine solide Haushaltspolitik aus.“ Gleichwohl gibt es eine große Meinungsverschiedenheit: den Flughafenausbau. Die Frankfurter FDP ist mehrheitlich dafür, Rahn selbstredend dagegen.
Stört das? "Das stört genauso viel wie in der schwarz-grünen Koalition", antwortet Rahn. "Außerdem können im Stadtparlament ohnehin keine Beschlüsse mehr zum Ausbau gefasst werden, der Planfeststellungsbeschluss ist leider durch." Wähler, die an der ungewöhnlichen Allianz Anstoß nehmen, verweist Rahn nach Offenbach. Dort sei es gerade ein FDP-Politiker, nämlich Stadtrat Paul-Gerhard Weiß, der sich seit Jahren gegen den Ausbau engagiere.
Annette Rinn sagt: „Sollte es zu diesem Thema Vorlagen geben, die wir unterschiedlich bewerten, werden wir selbstverständlich auch unterschiedlich abstimmen.“
Ursprünglich gab es auch die Überlegung sich der Fraktion der Bunten anzuschließen, ein Sammelsurium von Politikern der Piratenpartei, der Europaliste und ÖkoLinX. Weil dort aber auch die streitbare Jutta Ditfurth schaltet und waltet, entschied sich Rahn laut eigenem Bekunden gegen eine Zusammenarbeit.
Stört das? "Das stört genauso viel wie in der schwarz-grünen Koalition", antwortet Rahn. "Außerdem können im Stadtparlament ohnehin keine Beschlüsse mehr zum Ausbau gefasst werden, der Planfeststellungsbeschluss ist leider durch." Wähler, die an der ungewöhnlichen Allianz Anstoß nehmen, verweist Rahn nach Offenbach. Dort sei es gerade ein FDP-Politiker, nämlich Stadtrat Paul-Gerhard Weiß, der sich seit Jahren gegen den Ausbau engagiere.
Annette Rinn sagt: „Sollte es zu diesem Thema Vorlagen geben, die wir unterschiedlich bewerten, werden wir selbstverständlich auch unterschiedlich abstimmen.“
Ursprünglich gab es auch die Überlegung sich der Fraktion der Bunten anzuschließen, ein Sammelsurium von Politikern der Piratenpartei, der Europaliste und ÖkoLinX. Weil dort aber auch die streitbare Jutta Ditfurth schaltet und waltet, entschied sich Rahn laut eigenem Bekunden gegen eine Zusammenarbeit.
20. Juni 2011, 11.51 Uhr
nil
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Seebrücke Frankfurt
Rettungscrew der „Iuventa“ freigesprochen
Das Seenotrettungsteam der „Iuventa" wurde von einem italienischen Gericht freigesprochen. Ihnen wurde unter anderem „Beihilfe zur unerlaubten Einreise" von den Behörden vorgeworfen.
Text: Lukas Mezler / Foto: © Selene Magnolia
PolitikMeistgelesen
- Frankfurter Bank vor Übernahme durch UnicreditCommerzbank-Deal: EZB-Aufsicht könnte grünes Licht geben
- Frankfurter InnenstadtBürger können Ideen gegen Leerstände entwickeln
- Nach Angriff auf IsraelRhein will Schließung von Iran-Konsulaten
- Mousonturm könnte betroffen sein„Die Haushaltspläne der Bundesregierung schaden Frankfurt“
- Frankfurt FlughafenAbschiebepraxis widerspricht „unserer Auffassung von Kindeswohl“
22. Oktober 2024
Journal Tagestipps
Freie Stellen