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Dünnes Eis
House of Cards - die Eschborn Edition IX
In Eschborn friert die Hölle zu: Eine Beurlaubung von Bürgermeister durch den Landrat scheitert, weil sie sich auf "rechtlich dünnem Eis" bewege. Und die Ermittlungen der Polizei? Können noch dauern.
Was bisher geschah: Vor Weihnachten tauchte eine Webseite namens Eschborn-Leaks auf. Dort schilderte ein Journalist, dass unzählige Akten aus dem Eschborner Rathaus fotografiert worden waren. Das Material gelangte zu den Medien und zur Polizei. Der Vorwurf: Bürgermeister Mathias Geiger höchstselbst habe die Papiere fotografiert. Stimmt auch, bekannte der kurze Zeit später, aber: gar kein Problem, weil es ohnehin nur Akten seien, die er in seiner Funktion sehen dürfe. Es hagelte Rücktrittsforderungen, die Staatsanwaltschaft ermittelt, noch aber hält sich Herr Geiger im Sattel.
Winterluft liegt über dem Taunus. Der Feldberg: Ein Winterwunderland. Weiter unten in der Ebene, im kleinen Eschborn, da stoßen schon Schneeglöckchen durch den winterharten Boden. Wenn schon meteorologisch Tauwetter herrscht, wäre es dann nicht auch politisch Zeit für Glasnost?
"Vorerst kein Zwangsurlaub für Bürgermeister Geiger", verkündet der Landrat des Main-Taunus-Kreises. Das ist in der gegenwärtigen Lage ja schon fast eine Liebeserklärung. Doch, wie immer in dieser Serie, sieht das Drehbuch einige Volten vor. „Die jetzige Entscheidung sagt nichts darüber aus, wie seine angeblichen oder tatsächlichen Handlungen zu bewerten sind“, sagt Michael Cyriax (CDU). Eine Beurlaubung stünde jedoch "rechtlich dünnem Eis". Nach Angaben von Cyriax gibt es zwar Anhaltspunkte, dass das Vertrauen in den Bürgermeister im Rathaus und in den städtischen Gremien teilweise „massiv beschädigt“ sei. Nicht eindeutig belegt sei jedoch, dass die Dienstgeschäfte des Bürgermeisters oder die Sacharbeit im Rathaus ebenfalls massiv beeinträchtigt seien. Es sei daher „höchst unsicher“, ob eine Zwangsbeurlaubung vor Gericht Bestand hätte, wenn der Bürgermeister dagegen vorginge. Und davon wäre auszugehen, denn nach seinem zweiwöchigen Erholungsurlaub ließ das Stadtoberhaupt ausrichten, dass er weitermache. Kein Rücktritt. "Es muss ja weitergehen."
Ein Disziplinarverfahren hatte Michael Cyriax auch angestrengt, doch das Beweismaterial, also jene 16 CDs, die von Eschborn-Leaks noch übrig sind, befinden sich in der Obhut von der Ermittlungsbehörden. Also Anruf bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt. "Wann ist denn die Polizei in Wiesbaden mit ihrer Untersuchung der CDs fertig?" - "Das ist schwer abzusehen, Herr Bremer." - "Wann darf ich Sie denn wieder nerven?" - "Sie nerven doch nie..." - "Soll ich kommende Woche nochmal anrufen?" - "Das wäre viel zu früh." - "In zwei Wochen?" - "Auch zu früh." - "Mitte März?" - "Schon eher." - "Dann bis dann ..."
Mitte März. Frühlingsanfang. Ach, wäre es doch jetzt schon soweit ...
>> House of Cards - die Eschborn-Edition
Alle Folgen auf einen Blick
Winterluft liegt über dem Taunus. Der Feldberg: Ein Winterwunderland. Weiter unten in der Ebene, im kleinen Eschborn, da stoßen schon Schneeglöckchen durch den winterharten Boden. Wenn schon meteorologisch Tauwetter herrscht, wäre es dann nicht auch politisch Zeit für Glasnost?
"Vorerst kein Zwangsurlaub für Bürgermeister Geiger", verkündet der Landrat des Main-Taunus-Kreises. Das ist in der gegenwärtigen Lage ja schon fast eine Liebeserklärung. Doch, wie immer in dieser Serie, sieht das Drehbuch einige Volten vor. „Die jetzige Entscheidung sagt nichts darüber aus, wie seine angeblichen oder tatsächlichen Handlungen zu bewerten sind“, sagt Michael Cyriax (CDU). Eine Beurlaubung stünde jedoch "rechtlich dünnem Eis". Nach Angaben von Cyriax gibt es zwar Anhaltspunkte, dass das Vertrauen in den Bürgermeister im Rathaus und in den städtischen Gremien teilweise „massiv beschädigt“ sei. Nicht eindeutig belegt sei jedoch, dass die Dienstgeschäfte des Bürgermeisters oder die Sacharbeit im Rathaus ebenfalls massiv beeinträchtigt seien. Es sei daher „höchst unsicher“, ob eine Zwangsbeurlaubung vor Gericht Bestand hätte, wenn der Bürgermeister dagegen vorginge. Und davon wäre auszugehen, denn nach seinem zweiwöchigen Erholungsurlaub ließ das Stadtoberhaupt ausrichten, dass er weitermache. Kein Rücktritt. "Es muss ja weitergehen."
Ein Disziplinarverfahren hatte Michael Cyriax auch angestrengt, doch das Beweismaterial, also jene 16 CDs, die von Eschborn-Leaks noch übrig sind, befinden sich in der Obhut von der Ermittlungsbehörden. Also Anruf bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt. "Wann ist denn die Polizei in Wiesbaden mit ihrer Untersuchung der CDs fertig?" - "Das ist schwer abzusehen, Herr Bremer." - "Wann darf ich Sie denn wieder nerven?" - "Sie nerven doch nie..." - "Soll ich kommende Woche nochmal anrufen?" - "Das wäre viel zu früh." - "In zwei Wochen?" - "Auch zu früh." - "Mitte März?" - "Schon eher." - "Dann bis dann ..."
Mitte März. Frühlingsanfang. Ach, wäre es doch jetzt schon soweit ...
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12. Februar 2015, 09.56 Uhr
Nils Bremer
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11. Oktober 2024
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