Am Mittwoch konnten Studierende in Hessen einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen, doch bereits nach wenigen Stunden war der Hilfsfonds aufgebraucht. Ministerin Dorn fordert nun Bundesministerin Karliczek auf, zu handeln.

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst kündigte vor wenigen Tagen schnelle Hilfe für Studierende an, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Seit vergangenem Mittwoch konnten Studierende Anträge auf eine einmalige Auszahlung von maximal 200 Euro stellen. Doch schon nach wenigen Stunden war der Etat des Nothilfefonds von 250 000 Euro aufgebraucht.

Laut Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen) habe man kurzfristig mit zusätzlich 145 000 Euro aufgestockt, um alle bereits eingegangenen Anträge berücksichtigen zu können. Insgesamt habe das Programm dann 1975 Studierenden geholfen. „Das Programm war ausdrücklich als erste Soforthilfe gekennzeichnet, bis der Bund, dessen Aufgabe die Studienfinanzierung eigentlich ist, ein Programm vorlegt. Die Tatsache, dass die bereitgestellten Mittel bereits nach kurzer Zeit ausgeschöpft sind, zeigt, wie dringlich diese finanzielle Unterstützung der Studierenden ist“, sagt Dorn.

Gemeinsam mit Ministerkolleginnen und -kollegen aus anderen Ländern habe sie Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) konkrete Vorschläge für ein Zuschussprogramm an Studierende im Rahmen des BAföG vorgelegt. Das Geld dafür, so Dorn, sei im Bund aus nicht verausgabten BAföG-Mitteln vorhanden, die Studierendenwerke seien bereit, das Programm umzusetzen. „Nun muss die Bundesbildungsministerin dringend liefern“, sagt Dorn.

SPD fordert schnelle und unbürokratische Hilfe

Kyra Beninga, Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) an der Goethe-Universität, und der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef fordern Unterstützung der Studierenden von Bund und Land. „Da sie häufig in besonders von der Krise betroffenen Wirtschaftszweigen, wie dem Hotel- und Gastronomiegewerbe arbeiten, haben viele Studierende nun ihren Job verloren und stehen ohne Anspruch auf Kurzarbeitergeld vor dem finanziellen Ruin“, erklärt Beninga. Die SPD fordert deshalb „schnelle und unbürokratische Hilfe“ in einem fünf-Punkte-Plan. „Niemand darf gezwungen sein, das Studium wegen der Corona-Krise abbrechen zu müssen“, so Josef.

So fordert die SPD, dass das Kurzarbeitergeld auf alle Beschäftigen, inklusive geringfügig Beschäftigter und Werkstudentinnen und -studenten ausgeweitet sowie auf 80 Prozent des Nettolohns für kinderlose und 87 Prozent für Menschen mit mindestens einem Kind erhöht wird. Gleichzeitig soll das BAföG in der Corona-Krise auch für bisher nicht leistungsberechtigte Studierende geöffnet werden. Um auf die aktuell erschwerten Lehr- und Lernbedingungen zu reagieren, soll das Sommersemester nicht als Fachsemester gezählt werden. Dadurch spielt das Semester bei der Förderdauer von BAföG, Stipendien, (KfW-) Studienkrediten sowie der Krankenversicherung keine Rolle. Für international Studierende soll das BAföG geöffnet und der bisher geforderte „Finanzierungsnachweis“ über die eigenständige Finanzierung des Studiums wegfallen. Auch der Kindergeldanspruch soll für Auszubildende und Studierende um sechs Monate verlängert werden.