Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier informierten am Dienstag über die aktuelle Lage. Zuvor hatten sie das Universitätsklinikum Gießen und Marburg besucht.

Am Dienstag haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) über weitere Vorgehensweisen nach dem 19. April informiert und erste Lockerungen der Maßnahmen in Aussicht gestellt. Diese könnten zum Beispiel den Einzelhandel betreffen.

Spahn betonte dabei noch einmal, dass es keinen „Exit“ geben werde, sondern einzelne, kleine Schritte. „Klar ist, dass es vorsichtige Schritte werden. Vorsichtige Schritte zu einer neuen Normalität.“ Es gehe darum, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern und mit dem Virus leben zu lernen, so Spahn. Um dies zu gewährleisten, sei es wichtig, die richtige Balance zwischen Gesundheitsschutz, öffentlichem Leben und der wirtschaftlichen Betätigung zu finden. „Jede Veränderung hat Folgen, wir wissen nur noch nicht welche“, sagte Spahn.

Zuvor hatten die beiden gemeinsam mit Sozial- und Gesundheitsminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) das Universitätsklinikum Gießen und Marburg besucht. Dort sprachen sie mit Medizinstudierenden, Ärztinnen Ärzten sowie Pflegepersonal über die derzeitige Lage im Gesundheitswesen. Spahn sagte: „Bis hierhin ist alles gut gelaufen, allein in Gießen gibt es beispielsweise vierzig freie Betten mit Beatmungsmöglichkeit.“ Nichtsdestotrotz habe man aus der Krise vor allem gelernt, dass man sich nicht abhängig von einzelnen Ländern oder Regionen machen dürfe. Besonders dann, wenn es um wichtige Güter wie Medizin oder Schutzausrüstung gehe.

Erste Lockerungen möglich

Zu den ersten Maßnahmen könnten laut Ministerpräsident Bouffier einzelne Öffnungen im Einzel- und Großhandel zählen. Auch dort müsse jedoch weiterhin der Faktor der Hygiene- und Abstandsregelung sowie der Schutz der besonders gefährdeten Personengruppen berücksichtigt werden.

Für die Schulen wurden noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen, Volker Bouffier betonte jedoch, dass er ein Stufenkonzept befürworte, bei dem die Abschlussklassen zuerst mit dem Unterricht beginnen sollten. Er widersprach damit der Empfehlung der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, wonach im ersten Schritt die Grundschulen wieder öffnen sollten. Hintergrund sei, dass sich Schülerinnen und Schüler von höheren Altersstufen eher an die Forderungen zur Kontaktvermeidung und Mindestabständen halten würden. Das könne so eher gelingen als bei Grundschulkindern, „weil das eben noch Kinder sind", so Bouffier.

Entscheidung am Mittwochabend

Die Entscheidung über konkrete Schritte wird am Mittwochabend im Anschluss an die Corona-Kabinettssitzung des Bundes erwartet. In einer gemeinsamen Telefonkonferenz will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die aktuelle Lage diskutieren. „Ich hoffe auf eine einheitliche Linie und gemeinsame Vorgehensweisen“, sagte Jens Spahn und erklärte, das dies unter anderem auch für eine bessere Akzeptanz in der Bevölkerung sorge. Auch Ministerpräsident Bouffier setzt auf eine Herangehensweise „im Gleichschritt“. Er erwarte einen Rahmen für die Grundlinien, individuelle Wege der einzelnen Bundesländer seien jedoch trotzdem möglich.