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Foto: Lukas Gedziorowski
Foto: Lukas Gedziorowski

Bürgerentscheid zur Galopprennbahn

Begrenztes Interesse an direkter Demokratie

Am Sonntag sind fast eine halbe Million Stimmberechtigte dazu aufgefordert, über die Galopprennbahn abzustimmen. Ein Viertel davon kann sie retten. Ob die aber zu motivieren sind, ist fraglich.
Den "Schweizer in sich wecken" sollen Frankfurter am 21. Juni. Damit meint die Bürgerinitiative Pro Rennbahn, dass man von seinem Recht auf direkte Demokratie Gebrauch machen soll. Am Sonntag hat man in Frankfurt zum ersten Mal die Chance dazu: man kann entscheiden, ob man die Galopprennbahn erhalten will oder ob dort die DFB-Akademie entstehen soll.

Beim Bürgerentscheid sind 497.000 Frankfurter stimmberechtigt. Ein Viertel davon muss mindestens für die Rennbahn stimmen, um sie zu retten. Bei einem Unentschieden gilt die Frage als mit Nein beantwortet, also gegen die Rennbahn. Ist die Mehrheit nicht erreicht, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über die Frage – und weil sie sich schon für den Bebauungsplan ausgesprochen hat, wird sie wohl kaum ihre Meinung zugunsten der Rennbahn ändern.

Wie die Wahlleitung mitteilt, haben bis 16. Juni 28.600 Menschen die Briefwahl beantragt, rund 22.200 Stimmzettel sind bereits beim Wahlamt eingegangen. Wer wegen des Poststreiks sichergehen will, dass seine Stimme per Brief gezählt wird, sollte die Unterlagen bis Sonntag, 18 Uhr, persönlich abgeben: im Wahlamt Zeil 3, im Bürgerbüro Höchst, Dalbergstraße 14, oder bei der zentralen Briefwahlleitung in der Messehalle1, Ebene 2, Ludwig-Erhard-Anlage 1.

Mit dem vorläufigen Endergebnis ist am Wahltag um etwa 20.30 Uhr zu rechnen und es wird online auf der Website des Wahlamts veröffentlicht. Das endgültige Ergebnis soll am 26. Juni feststehen.

Ob das erforderliche Quorum für die Rennbahn erreicht wird, also insgesamt 124.000 Stimmen zusammenkommen, ist noch nicht abzusehen, da es bisher noch keinen Bürgerentscheid in Frankfurt gegeben hat und es keine Vergleichswerte gibt. Allerdings ist jetzt schon klar, dass das Interesse an der Briefwahl deutlich geringer ist als bei der Europawahl 2014: Damals haben 11,7 Prozent einen Antrag gestellt, beim Bürgerentscheid sind es 5,8 Prozent. Bei der Stichwahl zwischen den beiden Oberbürgermeisterkandidaten 2012 haben gerade mal rund 92.000 Menschen den Sieger Peter Feldmann (SPD) gewählt. Über 30.000 mehr müssten sich für die Rennbahn erwärmen – vorausgesetzt, dass die Befürworter des DFB nicht in der Überzahl sind.

Einer Umfrage des DFB zufolge sind die meisten Frankfurter für die Akademie: 79 Prozent. Allerdings wurde bei der Erhebung nicht nach dem Standort Galopprennbahn gefragt. Laut einer nicht-repräsentativen Online-Umfrage der Frankfurter Rundschau sind 43 Prozent der Leser dafür, die Rennbahn zu erhalten.
 
18. Juni 2015, 08.00 Uhr
Lukas Gedziorowski
 
 
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