Nach monatelanger Diskussion um die Ächtung des N- und M-Wortes haben die Stadtverordneten am Donnerstag die Verurteilung der rassistischen Begriffe beschlossen. Zudem soll die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte von der Stadt gefördert werden.

Mit breiter Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag einen Antrag gegen Rassismus beschlossen. Gestellt hatten den Antrag die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt. Kernpunkte sind die Verurteilung des N- und M-Wortes sowie die Anerkennung, dass diese Begriffe eine koloniale Herkunft haben.

Ebenfalls angenommen wurde eine Vorlage der Fraktion „Die Fraktion“, wonach das N- und M-Wort geächtet werden sollen. Der Antrag hatte bereits im Vorfeld monatelang für Diskussionen im Römer gesorgt. Gestellt hatten den Antrag ursprünglich die Grünen, er scheiterte jedoch in der Koalitionsrunde am Veto der FDP. Diese hatten den Antrag damals für „reine Symbolpolitik“ erklärt. Damit war der Antrag jedoch nicht vom Tisch. Er gelangte an die Fraktion „Die Fraktion“, die ihn fast wortgleich an die Stadtverordnetenversammlung stellte.

Grünen-Stadtverordneter Emre Telyakar erklärte, dass es sich bei dem Antrag der Koalition um den ersten Teil handele. Dieser soll als Grundlage dazu dienen, weitere Maßnahmen zu evaluieren und mit der Auseinandersetzung der deutschen Kolonialgeschichte sollen weitere Differenzen sichtbar gemacht werden. Die deutsche Kolonialgeschichte sei noch immer in Sprache, Bildung, Kunst, Kultur und im Stadtbild präsent. Er bezog sich dabei auf einen aktuellen Vorfall an einer Offenbacher Schule, bei dem sich eine Schülerin weigerte, das N-Wort in einer Rede von Martin Luther King vorzulesen und dabei auf Unverständnis der Lehrerin stoß.

Nico Wehnemann, Fraktionsvorsitzender der „Die Fraktion“, konstatierte, das Signal der Koalition komme zwar ein halbes Jahr zu spät, sei dennoch richtig. Kritik an dem Antrag gab es vonseiten der CDU: Stadtverordnete Christina Ringer erklärte, die CDU stimme dem Antrag zwar zu, jedoch gehe er nicht weit genug und nenne keine konkreten Initiativen. „Antirassismus ist nicht mit einem Antrag ausgeführt, Antirassismus ist eine dauerhafte Aufgabe der Koalition“, sagte Martin Huber, Fraktionsvorsitzender von Volt.

„Wenn Rassismus so klar zu erkennen und anzuprangern wäre wie Rechtsextremismus, würden sich die Redner:innen hier nicht nur über den Redebeitrag der AfD empören“, sagte Mirrianne Mahn (Bündnis 90/Die Grünen). Der AfD-Politiker Andreas Lobenstein hatte zuvor erklärt, seine Partei lehne den Beitrag ab. Rassismus, fuhr Mahn fort, gedeihe dort, wo sich die Verantwortlichen in der Politik nicht eingestehen wollen, dass sie die Verantwortung haben, zu sehen, wie tief Rassismus in uns und unseren Strukturen ist. „Wir wollen alle glauben, dass echter Rassismus nur aus dem rechten Abschaum dahinten spricht“, sagte die Grünen-Politikerin und erklärte, es gehe stattdessen um die Überlebensstrategie der Macht. „Hier geht es nicht um gute oder böse Menschen, sondern um ein Konstrukt, das sich in unseren Strukturen und auch hier in diesem Parlament breit macht.“