Alle Politik-News

Was die Europa-Ampel für die Integration tun will

Offenheit, Toleranz und Chancengleichheit hat sich die Europa-Ampel im Römer als Ziele für Frankfurt gesetzt. Frankfurt soll „Sicherer Hafen“ sein sowie Minderheiten schützen und fördern. Ein Überblick über die Ziele der Koalition zu Integration und Antidiskriminierung.

06. September 2021 | 13:00 Politik

Koalitionsvertrag

Platz frei für die Auto-Alternativen

Der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt soll in den kommenden Jahren mehr Platz machen für seine klimafreundlicheren Alternativen. Die Koalition will ÖPNV, Fuß- und Radverkehr ausbauen und dabei zudem für mehr Sicherheit sorgen. Ein Überblick.

30. August 2021 | 13:03 Politik

Koalitionsvertrag

Wie sich der Autoverkehr in der Stadt verändern soll

Die Mobilität in der Stadt war eines der Themen, bei denen die Koalition mittels Zusatzerklärung nachjustieren musste. Geht es nach der Europa-Ampel soll sich dabei in den kommenden fünf Jahren einiges ändern. Ein Überblick über die Pläne für den Autoverkehr.

27. August 2021 | 12:39 Politik

Koalitionsvertrag

Was die Koalition für das Klima tun will

Fünf Monate nach der Kommunalwahl stehen Stadtverordnete und Magistrat kurz davor, ihre Arbeit aufzunehmen. Auf über 200 Seiten hat die Koalition sich viele Ziele gesteckt; über allen steht der Klimaschutz. Ein Überblick über die Klima-Ziele der Europa-Ampel.

24. August 2021 | 12:41 Politik

Afghanistan-Sonderflüge

Frankfurt sichert Hilfe zu

Ein Airbus der Lufthansa ist in der Nacht zum Mittwoch aus Usbekistan am Flughafen Frankfurt gelandet. An Bord der Maschine befanden sich rund 130 aus Afghanistan geflohene Menschen. Integrationsdezernentin Sylvia Weber sichert derweil Hilfe seitens der Stadt zu.

18. August 2021 | 12:19 Politik

Taliban-Übernahme in Afghanistan

Armand Zorn: „Deutschland hat eine moralische Verpflichtung“

Nach der Machtübernahme der islamistischen Terrorgruppe Taliban in Afghanistan kündigte die Frankfurter Stadtregierung an, sich auf eine höhere Anzahl an Geflüchteten vorzubereiten. SPD und Linke fordern zudem Unterstützung für afghanische Geflüchtete.

17. August 2021 | 12:57 Politik

Bundestagswahl

Stadt rechnet mit vielen Stimmen per Brief

Am 26. September werden in Deutschland die Abgeordneten des Bundestags gewählt. Seit Montag können Wahlberechtigte in Frankfurt die Briefwahl zur Bundestagswahl beantragen. Aufgrund der Pandemie rechnet die Stadt erneut mit vielen Briefwähler:innen.

17. August 2021 | 11:23 Politik

Bundestagswahl

Wie die Wahl in Frankfurt abläuft

Am 26. September werden zum 20. Mal die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gewählt. Die Frankfurter:innen können an diesem Tag zwei Stimmen abgeben. Auch Briefwahl ist wieder möglich. Ein Überblick über den Ablauf der Wahl in Frankfurt.

06. August 2021 | 13:24 Politik

Halbzeitbilanz der Landesregierung

Corona-Pandemie als größte Herausforderung

In ihrer Halbzeitbilanz erklärten Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir am Donnerstag, Hessen sei gut durch die Krise gekommen. Und auch sonst habe man bereits einige Ziele umsetzen können. Die Opposition sieht in der Regierungs-Koalition derweil keine Zukunft.

16. Juli 2021 | 12:56 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Erster Schritt zum neuen Magistrat

Mit der ersten Abberufung der amtierenden Dezernent:innen ist der erste Schritt in der Umstrukturierung des hauptamtlichen Magistrats getan. Vier CDU-Dezernent:innen sowie Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) müssen demnach im September ihren Platz räumen.

16. Juli 2021 | 12:51 Politik

Hessischer Landtag

Untersuchungsausschuss zu Hanau-Attentat nimmt Arbeit auf

Nachdem vergangene Woche die Fraktionen im Hessischen Landtag mit großer Mehrheit einem Untersuchungsausschuss zum Hanau-Attentat zugestimmt hatten, hat dieser am Mittwoch seine Arbeit aufgenommen. Vorsitzender ist seit Jahrzehnten erstmals ein Oppositionspolitiker.

15. Juli 2021 | 12:14 Politik

Fraktion im Römer

Volt nominiert Eileen O’Sullivan als Digitaldezernentin

Ende Mai nominierte Volt Lennard Everwien als zukünftigen Digitaldezernenten. Nun die Wende: Die Fraktion Volt im Römer hat am Montag beschlossen, die derzeitige Fraktionsvorsitzende Eileen O’Sullivan für den Posten zur Wahl zu stellen.

13. Juli 2021 | 17:35 Politik

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