Alle Politik-News

Grünen-Vorstand Daniel Frank tritt zurück

Daniel Frank hat sein Amt als Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen niedergelegt. Das gab der Parteivorstand am Mittwoch bekannt. Im Rahmen einer Party soll es zu „grenzüberschreitendem Verhalten“ gekommen sein. Die Nachwahl soll im Dezember stattfinden.

07. Oktober 2021 | 12:46 Politik

Bundestagswahl

Fünf Fragen an Omid Nouripour

Neben Armand Zorn (SPD) wird auch Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) von Frankfurt aus in den Bundestag ziehen. Er konnte als erster Grünen-Politiker in Hessen bei einer Bundestagswahl ein Direktmandat für seine Partei erzielen.

07. Oktober 2021 | 10:22 Politik

Bundestagswahl

Fünf Fragen an Armand Zorn

Armand Zorn (SPD) konnte bei der Bundestagswahl vergangene Woche den Frankfurter Wahlkreis 182 für sich gewinnen und vertritt künftig die Frankfurter SPD im Bundestag. Im Interview spricht er über Ziele, Stolz und Koalitionswünsche.

05. Oktober 2021 | 12:49 Politik

Bundestagswahl

Sieben Frankfurter Abgeordnete in Berlin

Insgesamt 50 Abgeordnete aus Hessen werden nach dem vorläufigen Wahlergebnis im neuen Bundestag sitzen. Einige per Direktmandat, andere wiederum ziehen über die Landesliste ein. Aus Frankfurt gehen somit sieben Abgeordnete nach Berlin.

28. September 2021 | 12:26 Politik

Bundestagswahl

Frankfurt setzt auf Rot und Grün

Rund 75 Prozent der Frankfurter:innen haben ihre Stimme per Brief oder Urne abgegeben. Das Ergebnis: Die CDU reiht sich hinter Grünen und SPD ein und verliert beide Direktmandate. Diese gehen stattdessen an Armand Zorn (SPD) und Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen).

27. September 2021 | 12:44 Politik

Flüchtlingspolitik

Frankfurt wird Sicherer Hafen

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat sich die Stadt Frankfurt zum Sicheren Hafen erklärt. Demnach will sich der Magistrat auch dafür einsetzen, künftig mehr Geflüchtete aufzunehmen, als das bundesweite Verteilungssystem vorsieht.

24. September 2021 | 13:23 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Stadt schafft Freiwilligen Polizeidienst ab

Der Freiwillige Polizeidienst in Frankfurt soll abgeschafft werden. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag beschlossen. Polizeiliche Maßnahmen sollen demnach in Zukunft nur noch von fachlich ausgebildetem Personal durchgeführt werden.

24. September 2021 | 12:33 Politik

Stadtparlament

Stadtverordnete stellen sich gegen sexistischen Antrag

Mit einem vermeintlich satirischen Antrag zu kostenfreien Menstruationsartikeln hat die Fraktion „Die Fraktion“ in der Stadtverordnetenversammlung für Aufsehen gesorgt. In einer gemeinsamen Erklärung stellten sich knapp 40 Frauen gegen Frauenverachtung und Sexismus.

24. September 2021 | 11:32 Politik

Bundestagswahl

So viele Briefwahl-Anträge wie noch nie

Am Sonntag wählen die deutschen Bürger:innen den Bundestag und entscheiden damit auch über die Nachfolge im Kanzleramt. In Frankfurt dürfen mehr als 428 000 Menschen wählen. Rund 40 Prozent von ihnen wollen ihre Stimme per Brief abgeben – so viele wie noch nie.

23. September 2021 | 12:22 Politik

Neuer Magistrat

Bewerbungen, Zurechtweisungen und alte Zitate

Vor der Wahl des neuen hauptamtlichen Magistrats am Mittwochabend nutzten die Fraktionen die Gelegenheit, noch einmal für oder gegen die zur Wahl stehenden Kandidat:innen zu werben. Anerkennung bekam am Ende vor allem der abgewählte Bürgermeister Uwe Becker.

09. September 2021 | 13:10 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Frankfurts neue Stadtregierung steht

Am Mittwochabend wählte die Stadtverordnetenversammlung die neuen Mitglieder des Frankfurter Magistrats. Dabei erhielten alle von der Koalition vorgeschlagenen Kandidat:innen die Stimmenmehrheit. Die Verteilung der Ressorts steht dagegen noch nicht endgültig fest.

09. September 2021 | 12:53 Politik

Stadtregierung

Stadtverordnete wählen neue Magistratsmitglieder

Am Mittwoch wählen die Frankfurter Stadtverordneten die neuen Mitglieder des Magistrats. Damit könnte die Koalition knapp sechs Monate nach der Kommunalwahl ihre Arbeit aufnehmen. Zuvor müssen noch vier bisherige Dezernent:innen endgültig abberufen werden.

08. September 2021 | 12:34 Politik

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