Alle Politik-News

Jungen Menschen eine Stimme geben

Hilime Arslaner-Gölbașı, die neue Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, setzt sich für ein Rederecht für den StadtschülerInnenrat in den parlamentarischen Gremien der Stadt Frankfurt ein.

09. Juli 2021 | 16:21 Politik

Neue Parteispitze

Frank und Frank für Frankfurter Grüne

Bei der Online-Mitgliederversammlung der Frankfurter Grünen wurde die neue Parteispitze gewählt – mit überraschendem Ergebnis: Denn mit Julia Frank und Daniel Frank werden künftig zwei neue Mitglieder als Sprecher-Duo agieren.

21. Juni 2021 | 13:11 Politik

Europa-Ampel

„Die Koalition wird sich einspielen“

Am Montag stimmte die Grünen-Basis der Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag zu – jedoch erst nach langen Diskussionen und mit deutlich geringerer Mehrheit als erwartet. Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff über das Frauenstatut, Verkehrspolitik und die Arbeit mit der FDP.

18. Juni 2021 | 11:12 Politik

Zustimmung bei Volt

Neue Römer-Koalition steht

Am Dienstagabend stimmte Volt als letzte der vier Koalitionsparteien der Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag zu. Damit kann die neue Römer-Koalition nun ihre Arbeit aufnehmen. Vonseiten der Opposition wird das Verhalten der designierten Koalition scharf kritisiert.

16. Juni 2021 | 10:50 Politik

Grünen-Parteitag

Weg frei für die V-Ampel

Grüne und SPD haben am Montagabend die Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag angenommen. Damit scheint die V-Ampel in Frankfurt doch noch Realität zu werden. Bei den Grünen ging der Entscheidung jedoch eine intensive Debatte voraus.

15. Juni 2021 | 12:25 Politik

Römer-Koalition

FDP stimmt V-Ampel zu

Im dritten Anlauf stimmte die FDP-Basis am Sonntag dem Koalitionsvertrag der V-Ampel samt Zusatzerklärung zu. Damit ist der Weg für die neue Römer-Koalition frei. Für die Grünen geht es am Montagabend noch um die Verteilung der Dezernatsposten im Magistrat.

14. Juni 2021 | 12:23 Politik

Römer-Koalition

Pannensitzung bei der FDP

Am Mittwoch sollte die vorläufig wichtigste Entscheidung in Sachen Koalition getroffen werden. Die Technik machte diesen Plan jedoch genauso zunichte wie das Verhalten einiger Mitglieder. Ein peinlicher Abend für die selbsternannte Digitalpartei. Ein Kommentar.

10. Juni 2021 | 12:14 Politik

Römer-Koalition

Parteien einigen sich auf Zusatzerklärung

Die Frankfurter V-Ampel könnte bald doch noch Realität werden. Grüne, SPD, FDP und Volt einigten sich am Wochenende auf eine gemeinsame Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag. Nun müssen erneut die Mitglieder der Koalitionsparteien abstimmen.

07. Juni 2021 | 12:22 Politik

Stadtregierung

Parteien ringen um Koalition

Die Parteien der möglichen „Ampel plus“-Koalition haben am Sonntagabend erneut Gespräche zum Koalitionsvertrag geführt. Der Vertrag selbst sollte dabei nicht geändert werden, eine Ergänzung zum Vertragstext könnte die Koalition aber wieder in die Spur bringen.

01. Juni 2021 | 12:13 Politik

Stadtverordnetenversammlung

ÖkoLinX und ELF schließen sich zusammen

Die Stadtverordneten von ÖkoLinX-ARL und ELF haben sich zu einer Fraktion im Römer zusammengeschlossen. Damit bekommt ÖkoLinX wieder Fraktionsstatus. Mit ihren drei Sitzen hat die Fraktion auch ein Stimmrecht in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.

31. Mai 2021 | 12:02 Politik

Frankfurter Koalition

Grüne, SPD und Volt bereit für Gespräche

Das Ende der V-Ampel scheint noch nicht endgültig besiegelt. Nachdem die FDP-Basis dem Koalitionsvertrag am Mittwoch eine Absage erteilt hatte, sind Grüne, SPD und Volt zu Gesprächen bereit. Am Vertrag soll es aber keine Änderungen geben.

28. Mai 2021 | 14:54 Politik

FDP-Basis gegen Koalitionsvertrag

Alles auf Anfang?

Die Basis der Frankfurter FDP hat am Mittwochabend den ausgehandelten Koalitionsvertrag der V-Ampel abgelehnt. Die Grünen haben bereits erklärt, nicht zu Nachverhandlungen bereit zu sein. Der Druck, eine neue Stadtregierung zu bilden, steigt damit deutlich.

27. Mai 2021 | 12:53 Politik

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