Alle Politik-News

Hetzplakate und Rücktrittsforderungen

Nachdem das Landgericht die Anklage gegen Peter Feldmann zugelassen hat, halten die Fraktionen im Römer eine angemessene Handlungsfähigkeit des Oberbürgermeisters nicht mehr für möglich. Derweil hetzen Unbekannte mit einer Plakataktion gegen das Stadtoberhaupt.

31. Mai 2022 | 12:28 Politik

Hessischer Ministerpräsident

Bouffier verabschiedet sich von der politischen Bühne

Am heutigen Dienstag erklärt Ministerpräsident Volker Bouffier nach fast zwölf Jahren im Amt seinen Rücktritt. Am Montagabend verabschiedeten ihn Freunde und Weggefährten vor dem Schloss Biebrich und blickten zurück auf insgesamt 40 Jahre landespolitisches Wirken.

31. Mai 2022 | 11:47 Politik

Peter Feldmann

CDU: „Er hat den Knall nicht gehört!“

Nach Peter Feldmanns Pressestatement am Mittwoch macht sich die Opposition ein weiteres Mal für einen Abwahlantrag stark. Auch die Römerkoaliton äußert Kritik; der SPD-Parteivorstand spricht von einem Bruch mit der Partei.

27. Mai 2022 | 12:33 Politik

Kein Rücktritt

Feldmann will weiterhin im Amt bleiben

Die Rücktrittsforderungen gegen Oberbürgermeister Feldmann sind in den vergangenen Tagen immer lauter geworden. Nun hat er ein Pressestatement abgegeben – und mitgeteilt, er werde öffentliche Auftritte bis Ende der Sommerpause ruhen lassen. Ein Rücktritt ist nicht in Sicht.

25. Mai 2022 | 12:14 Politik

Sexismus-Vorwürfe

SPD fordert Feldmann zum sofortigen Rücktritt auf

Neben Opposition, Volt, FDP und Grünen fordert nun auch die SPD den sofortigen Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Wie der Parteivorstand am Montagnachmittag mitteilte, seien aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen nun Konsequenzen notwendig.

23. Mai 2022 | 17:51 Politik

ÖPNV

Magistrat soll 365-Euro-Ticket prüfen

Mit einem 365-Euro-Jahresticket und anderen Vergünstigungen will die Koalition den öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt attraktiver machen. Die Stadtverordneten haben den Magistrat nun beauftragt, die finanzielle Umsetzung zu prüfen.

16. Mai 2022 | 11:46 Politik

Nach Ausbau-Absage

Heilig bedauert „Irritationen“ um A661-Ausbau

Nachdem das Grünflächenamt den Ausbauplänen für die A661 vergangene Woche eine Absage erteilt hatte, entschuldigt sich Umweltdezernentin Rosemarie Heilig nun für die „Irritationen“. Der Magistrat stehe auch weiterhin zum Endausbau der Autobahn im Frankfurter Osten.

12. Mai 2022 | 12:24 Politik

Haushalt 2022

15 Millionen für eine grüne und soziale Stadt

143 Anträge und ein Volumen von 15 Millionen Euro: Die Fraktionen von Grünen, SPD, FDP und Volt haben am Montag gemeinsam ihre Anträge für den kommenden Haushalt vorgestellt. Im Fokus stehen Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und die Wirtschaftskraft Frankfurts.

10. Mai 2022 | 12:34 Politik

Koalition

Ärger um Ausbau der A661

Es kriselt in der Frankfurter Stadtregierung. Denn obwohl die Parteien sich im Koalitionsvertrag für den Ausbau ausgesprochen hatten, lehnte das Grünflächenamt die aktuellen Ausbaupläne vergangene Woche im Namen der Stadt ab. Der Magistrat wusste davon aber wohl nichts.

09. Mai 2022 | 12:47 Politik

AWO-Skandal

Grüne kritisieren Feldmann erneut

Im Fall der Anklageerhebung gegen Peter Feldmann kritisieren die Grünen im Römer ein weiteres Mal das Verhalten des Stadtoberhaupts und fordern ihn zur Zurückhaltung auf. Anlass dafür sind unter anderem Feldmanns Auftritte bei der Eröffnung der Dippemess und des Momem.

06. Mai 2022 | 11:52 Politik

Jahresabschluss 2021

Frankfurter Haushalt erstmals seit 2016 wieder im Plus

Zum ersten Mal seit fünf Jahren hat die Stadt das vergangene Haushaltsjahr mit einem Plus abgeschlossen. Grund dafür sind vor allem die unerwartet hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Jetzt soll zwar weiter gespart, aber auch mehr investiert werden.

03. Mai 2022 | 11:25 Politik

OB-Wahl 2024

CDU: Becker und Knoll wollen Oberbürgermeister werden

In spätestens zwei Jahren steht in Frankfurt die nächste Oberbürgermeister-Wahl an. In der CDU haben mit Schatzmeister Stefan Knoll und Vorsitzendem Uwe Becker nun bereits zwei potenzielle Kandidaten Interesse am höchsten Amt der Stadt angemeldet.

27. April 2022 | 12:31 Politik

< Zurück

Weiter >

Ausgeh-Tipps

Kino

Nobody II

Redaktions-Tipp

Foto: UPI Universal Pictures International Germany GmbH

Rock

Wolfmother / Fachhochschule

Redaktions-Tipp

Schauspiel

Was ihr wollt / Staatstheater Mainz

Redaktions-Tipp

Ausstellungen Museen

Memories of Another Tomorrow / Landesmuseum Mainz

Redaktions-Tipp

Events

Opelvillen Sommergarten / Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim

Redaktions-Tipp

Foto: Frank Möllenberg / Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim