Alle Politik-News

Stadtverordnete wählen OB Peter Feldmann ab

Bereits am Mittwoch hatte die Koalition angekündigt, die Abwahl von OB Peter Feldmann auf den Weg zu bringen. Nun ist es beschlossen: Mit einer deutlichen Mehrheit von 67 Stimmen haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend dem Abwahlantrag zugestimmt.

14. Juli 2022 | 20:11 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Koalition will OB Feldmann Donnerstagabend abwählen

Vergangene Woche hat Oberbürgermeister Peter Feldmann seinen Rückzug im Januar angekündigt. Der Koalition reicht das jedoch nicht: Sie will am Abend dem Abwahlantrag zustimmen und so den Bürgerentscheid im November erreichen.

14. Juli 2022 | 11:32 Politik

Stabsstelle Antidiskriminierung

Ein diskriminierungsfreies Frankfurt

Frankfurt soll diskriminierungsfrei werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Stadt am Donnerstag eine neue Stabsstelle ins Leben gerufen. Dadurch sollen nicht nur die Aktivitäten im Bereich Antidiskriminierung zusammengeführt, sondern auch konkrete Strategien erarbeitet werden.

08. Juli 2022 | 12:50 Politik

Demokratie-Reihe

Die Zerbrechlichkeit an den Anfang setzen

Wie wollen wir uns unsere eigene Demokratiegeschichte erzählen? Und wem? Das neugegründete Netzwerk Paulskirche nimmt das anstehende Jubiläum zum Anlass, um über diese Fragen nachzudenken. Ausgangspunkt ist, dass Demokratie mehr bedeutet, als „einfach“ nur zu wählen.

28. Juni 2022 | 12:17 Politik

AWO-Skandal

Feldmann interviewt Feldmann

In einem Interview auf der Website der Stadt äußert sich Oberbürgermeister Peter Feldmann zu den Rücktrittsforderungen und den Vorwürfen gegen ihn. Dabei nimmt er erneut Abstand von einem Rücktritt; Einsicht zeigt er nur wenig.

23. Juni 2022 | 12:39 Politik

Antrag an Hessische Landesregierung

FDP will Bürgermeister-Abwahl vereinfachen

Die FDP-Landtagsfraktion fordert die Hessische Landesregierung in einem Antrag dazu auf, das Abwahlverfahren von (Ober-)Bürgermeistern zu erleichtern. Sie schlägt vor, das Verfahren an die Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune zu koppeln.

17. Juni 2022 | 12:04 Politik

Haushaltsdebatte im Römer

Stadtverordnete beschließen Haushalt für 2022

Trotz größerem Fehlbetrag als ursprünglich vorgesehen haben die Stadtverordneten am Donnerstag den Haushalt 2022 beschlossen. Dabei steht unter anderem der Klimaschutz im Fokus. Die Opposition sieht zu hohe Schulden und „soziale Leerstellen“.

10. Juni 2022 | 13:00 Politik

Feldmann lehnt Rücktritt ab

Stadtverordnete stimmen für Abwahlverfahren

Die Stadtverordneten haben am Donnerstagabend mit großer Mehrheit Oberbürgermeister Peter Feldmann gegenüber ihr Misstrauen ausgesprochen und ihn erneut zum Rücktritt aufgefordert. Das Stadtoberhaupt sprach hingegen von „Schlägen unter der Gürtellinie“.

10. Juni 2022 | 10:53 Politik

Ultimatum für den OB

Feldmann wartet auf Abwahlverfahren

Die Stadtverordneten entscheiden am Donnerstag über das Ultimatum für Oberbürgermeister Feldmann. Tritt er nicht zurück, soll im Juli seine Abwahl eingeleitet werden. Feldmann selbst will sich dem Bürgerentscheid stellen, aber auch „offen über Alternativen“ sprechen.

09. Juni 2022 | 11:15 Politik

Neuer hessischer Ministerpräsident

Rhein setzt Fokus auf die Klimapolitik

In seiner ersten Regierungserklärung stellte der hessische Ministerpräsident Boris Rhein den Klimaschutz ins Zentrum der Regierungspolitik. Darüber hinaus kündigte er an, die IAA zurück nach Frankfurt holen zu wollen. Die Opposition sieht mit Rhein keinen Neuanfang.

08. Juni 2022 | 13:11 Politik

Misstrauenserklärung

Koalition fordert OB Feldmann per Antrag zum Rücktritt auf

Die Luft für Oberbürgermeister Peter Feldmann wird dünner: In einem gemeinsamen Antrag erklärt die Koalition dem Stadtoberhaupt ihr Misstrauen und fordert ihn erneut zum Rücktritt auf. Andernfalls soll im Juli das Abwahlverfahren eingeleitet werden.

02. Juni 2022 | 14:55 Politik

Hessischer Landtag

Boris Rhein ist neuer hessischer Ministerpräsident

Hessen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Am Dienstagnachmittag hat der Landtag Boris Rhein zum neuen Regierungschef gewählt. In seiner Antrittsrede warb der Frankfurter für eine faire Zusammenarbeit, in der der menschliche Aspekt nie vergessen werden dürfe.

31. Mai 2022 | 16:09 Politik

< Zurück

Weiter >

Ausgeh-Tipps

Kino

Nobody II

Redaktions-Tipp

Foto: UPI Universal Pictures International Germany GmbH

Rock

Wolfmother / Fachhochschule

Redaktions-Tipp

Schauspiel

Was ihr wollt / Staatstheater Mainz

Redaktions-Tipp

Ausstellungen Museen

Memories of Another Tomorrow / Landesmuseum Mainz

Redaktions-Tipp

Events

Opelvillen Sommergarten / Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim

Redaktions-Tipp

Foto: Frank Möllenberg / Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen Rüsselsheim