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Protest in der Innenstadt
Bündnis demonstriert gegen rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden
Am Dienstagabend will das Bündnis „Ein Einzelfall kommt selten allein“ gegen rechte Strukturen in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden demonstrieren.
Unter dem Motto „Kein Freund, kein Helfer! Extrem rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden auflösen“ will das Bündnis „Ein Einzelfall kommt selten allein“ am Dienstagabend gegen rechte Strukturen in Sicherheitsbehörden demonstrieren. Als Grund für den geplanten Protest gibt das Bündnis Vorfälle an, bei denen es „immer wieder um ihre (Anm. d. Red. die Sicherheitsbehörden) fehlerhaften Ermittlungen, ihre Beteiligung an rechten Chatgruppen und Netzwerken sowie um Tötungen bei Polizeieinsätzen geht“; als Beispiel nennt das Bündnis in der Veranstaltungsankündigung unter anderem die tödlichen Schüsse auf den 23-jährigen Amin F. im August im Frankfurter Bahnhofsviertel durch Polizeibeamte.
„Wer hier noch an Einzelfälle glaubt, hat von der Welt so viel verstanden wie die Exekutive von Antirassismus. Jeder einzelne Fall ist ein Skandal. Die Stille dazu ist ohrenbetäubend.
Sie macht uns traurig und wütend zugleich“, so Luciano Weber, Sprecher des Bündnisses.
Als Konsequenz fordert das Bündnis daher unabhängige Beschwerdestellen, die über korrekte Sanktions- und Kontrollverfahren verfügen.
Frankfurt sei dabei bewusst als Demonstrationsort ausgewählt worden. Ausschlaggebend dafür seien die Vorfälle der vergangenen Jahre gewesen, beispielsweise die „NSU 2.0“-Drohserie, der Skandal um das Frankfurter SEK oder auch die rechte Chatgruppe unter Beamten des 1. Polizeireviers. Die Demonstration startet um 17.30 Uhr am Willy-Brandt-Platz.
„Wer hier noch an Einzelfälle glaubt, hat von der Welt so viel verstanden wie die Exekutive von Antirassismus. Jeder einzelne Fall ist ein Skandal. Die Stille dazu ist ohrenbetäubend.
Sie macht uns traurig und wütend zugleich“, so Luciano Weber, Sprecher des Bündnisses.
Als Konsequenz fordert das Bündnis daher unabhängige Beschwerdestellen, die über korrekte Sanktions- und Kontrollverfahren verfügen.
Frankfurt sei dabei bewusst als Demonstrationsort ausgewählt worden. Ausschlaggebend dafür seien die Vorfälle der vergangenen Jahre gewesen, beispielsweise die „NSU 2.0“-Drohserie, der Skandal um das Frankfurter SEK oder auch die rechte Chatgruppe unter Beamten des 1. Polizeireviers. Die Demonstration startet um 17.30 Uhr am Willy-Brandt-Platz.
13. Dezember 2022, 09.43 Uhr
ez
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