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Kommentar
Jetzt müssen die Bürgerinnen und Bürger handeln!
Oberbürgermeister Peter Feldmann ist dieses Amtes unwürdig. Sein Verhalten zeigt seine grenzenlose Selbstüberschätzung und Übergriffigkeit. Das hat Frankfurt nicht verdient. Ein Kommentar.
Es ist ein kurzes Video und es zeigt, wie Oberbürgermeister Peter Feldmann sich endgültig selbst demontiert. Der Mitschnitt wurde an Bord der Lufthansa auf dem Weg nach Sevilla gedreht. Feldmann hat das Bordmikro in der Hand und erzählt etwas von den Flugbegleiterinnen, die ihn „hormonell außer Gefecht gesetzt haben“. Wer geglaubt hat, dass seine übergriffige Pokal-Aktion die Spitze war, wird nun eines Besseren belehrt: OB Feldmann hat sich eine unfassbare Entgleisung geleistet, die nicht zu entschuldigen ist.
Die Frankfurter SPD, Feldmanns Partei, hat am heutigen Montag darauf reagiert und fordert ihn auf, umgehend zurückzutreten. Sein übergriffiges Verhalten ist zu einer Last geworden, die seine Partei und viele andere Menschen parteiübergreifend nicht mehr mittragen wollen. Feldmanns Verhalten in der Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass er diesen Schritt vermutlich freiwillig nicht gehen wird. Deshalb sind nun die Stadtverordneten am Zug: Laut Paragraf 76, Absatz 4 der Hessischen Gemeindeordnung besteht die Möglichkeit, dass ein Bürgermeister vorzeitig abgewählt werden kann. Dafür bedarf es zunächst einer Zweidrittel-Mehrheit der Stadtverordneten, anschließend, mit einigen juristischen Anforderungen wie etwa einer gewissen Wahlbeteiligung, können die Bürgerinnen und Bürger abstimmen.
Frankfurt ist eine Stadt, die seit Jahrhunderten von ihren selbstbewussten Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Wenn die Politik zu zögerlich war, hat dieses Bürgertum die Geschicke ihrer Stadt selbst in die Hand genommen. Beispiele dafür gibt es genug. Es ist nun an der Zeit! Das Ansehen unsere Stadt darf nicht länger von einem Mann beschädigt werden, der dieses Amtes unwürdig ist.
Die Frankfurter SPD, Feldmanns Partei, hat am heutigen Montag darauf reagiert und fordert ihn auf, umgehend zurückzutreten. Sein übergriffiges Verhalten ist zu einer Last geworden, die seine Partei und viele andere Menschen parteiübergreifend nicht mehr mittragen wollen. Feldmanns Verhalten in der Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass er diesen Schritt vermutlich freiwillig nicht gehen wird. Deshalb sind nun die Stadtverordneten am Zug: Laut Paragraf 76, Absatz 4 der Hessischen Gemeindeordnung besteht die Möglichkeit, dass ein Bürgermeister vorzeitig abgewählt werden kann. Dafür bedarf es zunächst einer Zweidrittel-Mehrheit der Stadtverordneten, anschließend, mit einigen juristischen Anforderungen wie etwa einer gewissen Wahlbeteiligung, können die Bürgerinnen und Bürger abstimmen.
Frankfurt ist eine Stadt, die seit Jahrhunderten von ihren selbstbewussten Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Wenn die Politik zu zögerlich war, hat dieses Bürgertum die Geschicke ihrer Stadt selbst in die Hand genommen. Beispiele dafür gibt es genug. Es ist nun an der Zeit! Das Ansehen unsere Stadt darf nicht länger von einem Mann beschädigt werden, der dieses Amtes unwürdig ist.
23. Mai 2022, 19.43 Uhr
Jasmin Schülke
Jasmin Schülke
Studium der Publizistik und Kunstgeschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit Oktober 2021 Chefredakteurin beim Journal Frankfurt. Mehr von Jasmin
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