Am 6. November entscheidet Frankfurt über die Abwahl von OB Feldmann. In der Stadtgeschichte haben die Bürgerinnen und Bürger die Geschicke schon mehrfach selbst in die Hand genommen. Das ist auch jetzt nötig, schreibt Chefredakteurin Jasmin Schülke in ihrem Editorial.

Am 6. November wird darüber abgestimmt, ob Oberbürgermeister Peter Feldmann im Amt bleibt oder gehen muss. Es ist die letzte Möglichkeit, den seit Monaten anhaltenden Stillstand in unserer Stadt zu beenden. Frankfurt braucht einen Neuanfang und die Bürgerinnen und Bürger können diesen in einem Akt der direkten Demokratie herbeiführen. Feldmann hat den Rückhalt im Stadtparlament verloren. In einer bisher nie dagewesenen Allianz werben die Parteien von SPD, CDU, FDP, Grüne und Volt mit einem gemeinsamen Wahlplakat für den Bürgerentscheid. 72 Prozent der Stadtverordneten, darunter weite Teile seiner eigenen Partei, haben für seine Abwahl gestimmt. Ein Weiterregieren ist so für Peter Feldmann unmöglich, unabhängig davon, welche Vorwürfe gegen ihn noch zu klären sind.

Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen für Feldmanns Abwahl votieren. Bei 512 000 Wahlberechtigten sind das also rund 153 000. Diese Hürde ist nicht nur hoch, sie ist vor allem asymmetrisch. Bei Feldmanns Wiederwahl 2018 betrug die Wahlbeteiligung 30 Prozent, wahlberechtigt waren damals ebenso viele Bürger. Für Feldmann stimmten damals 46 Prozent, also insgesamt nur knapp 71 000 Wählerinnen und Wähler. Kurz gefasst bedeutet das: Es müssen diesmal mehr als doppelt so viele Personen Feldmann abwählen, wie 2018 für ihn gestimmt haben. Das ist eine Schieflage und die FDP im Hessischen Landtag hat bereits gefordert, das zur Abwahl notwendige Quorum nicht bei 30 Prozent der Wahlberechtigten zu lassen, sondern nach der Einwohnerzahl zu staffeln.

Für den Bürgerentscheid zu OB Feldmann kommt diese Forderung leider zu spät und deshalb müssen die Frankfurterinnen und Frankfurter vor allem eins tun: zur Wahl gehen! Bereits mehrmals in der Stadtgeschichte haben die Bürger ihre Geschicke selbst in die Hand genommen, wenn es die Regierenden nicht konnten oder wollten. Frankfurts Stärke fußt auf diesem starken Bürgertum, auf dem Wir-Gefühl, das in unserer Stadt zu spüren ist. Frankfurt braucht ein würdiges Stadtoberhaupt, das in diesen krisenhaften Zeiten die Geschicke in die Hand nimmt und dafür sorgt, dass Ruhe in den Römer einkehrt. Frankfurt braucht ein Stadtoberhaupt, das nicht durch übergriffige Bemerkungen und Handlungen auffällt. Frankfurt braucht ein Vorbild. Machen Sie dem Trauerspiel im Römer ein Ende und gehen Sie am 6. November wählen.

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Studium der Publizistik und Kunstgeschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit Oktober 2021 Chefredakteurin beim Journal Frankfurt. – Mehr von Jasmin Schülke >>

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