Oberbürgermeister Peter Feldmann ist zu einer Delegationsreise nach Singapur aufgebrochen. „Die Reise ist im Sinne und zum Vorteil Frankfurts“, so der OB. Der Koalitionspartner FDP will nun am Montag offiziell Feldmanns Rücktritt fordern.

Natürlich habe er sich überlegt, ob ein solcher Arbeitsbesuch zu diesem Zeitpunkt sinnvoll sei, so OB Feldmann. Offenbar hat er diese Frage entgegen der im Raum stehenden Vorwürfe mit Ja beantwortet: Peter Feldmann ist zu einer Delegationsreise nach Singapur aufgebrochen. Es gehe um eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit von Frankfurt und Singapur und der Rhein-Main-Region. „Die Reise ist im Sinne und zum Vorteil Frankfurts“, meint Feldmann. Begleitet wird er von einer siebenköpfigen Delegation, der unter anderem der Präsident der IHK Frankfurt, Ulrich Caspar, der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Frankfurt, Oliver Schwebel, sowie TCF-Geschäftsführer Thomas Feda angehören.

Bereits Anfang der Woche hatte der Koalitionspartner FDP Zurückhaltung von Feldmann bei öffentlichen Aufritten gefordert. Klar sei auch, dass Feldmann unverzüglich zurücktreten müsse, „sollte die Anklageerhebung zu einer Verurteilung führen oder es zu einer Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen und Weisungen kommen“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Thorsten Lieb am Montag. Auch Parteikollege und Fraktionsvorsitzender Yanki Pürsün erklärte am Donnerstag gegenüber dem ZDF erneut, Feldmann dürfe keine öffentlichen Termine mehr wahrnehmen und ging noch einen Schritt weiter: „Sollte er nicht auf unsere Forderungen eingehen, gehe ich davon aus, dass wir dann am Montag seinen Rücktritt fordern.“ Im Gespräch mit dem JOURNAL FRANKFURT zeigte Pürsün sich überrascht, dass Feldmann die Reise nach Singapur tatsächlich angetreten hat. „Wir haben auch in der Koalition darüber gesprochen und waren der Meinung, dass er bestimmt nicht fliegt.“

FDP-Parteibasis will Feldmanns Rücktritt fordern

Dass Feldmann nun doch in seiner Rolle als Oberbürgermeister nach Asien aufgebrochen ist, zeigt, dass er auf die Forderung der FDP – und auch seiner eigenen Partei – sich mit öffentlichkeitswirksamen Terminen zurückzuhalten bzw. darauf zu verzichten, nicht eingeht. Für die Kreismitgliederversammlung der FDP am Montag liegt nun bereits ein Antrag der Parteibasis vor, mit dem die Partei Feldmann auch offiziell auffordern würde, „sein Amt sofort ruhen zu lassen, sowie im Falle der Zulassung der Anklage mit sofortiger Wirkung vom Amt des Oberbürgermeisters zurückzutreten“.

Für die Koalition wird der Fall Feldmann damit immer mehr zur Herausforderung. Da der Oberbürgermeister nicht vom Magistrat ausgesucht und gewählt wurde, fällt der Umgang mit seinem Amt nicht unter die Koalitionsdisziplin. „Wir führen in der Koalition Gespräche, aber das heißt nicht, dass wir einen Konsens haben müssen“, erklärt Pürsün. Die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister sei jetzt allerdings schon erschwert.

Am kommenden Donnerstag, dem 31. März, wird Feldmann aus Singapur zurückerwartet. Dann findet auch die nächste Stadtverordnetenversammlung statt. Wie Feldmanns Sprecher Olaf Schiel auf Anfrage erklärte, soll der Oberbürgermeister daran auch wie geplant teilnehmen.