Kaum hat die Blockupy-Bewegung mal wieder ein Lebenszeichen von sich gegeben, gibt’s auch schon wieder Stress. Und zwar um – wie sollte es anders sein – ein Zelt, denn die Stadt will in der Innenstadt keine Zelte mehr zulassen.

Vom 16. Bis zum 19. Mai dieses Jahres beteiligten sich zehntausende Menschen aus ganz Europa an den Blockupy-Aktionstagen zum Thema „Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche" in Frankfurt. Trotz des umfassenden Versammlungsverbots der Stadt, besetzten damals Demonstranten Paulsplatz und Römerberg. Immer wieder kam es in der Stadt zu spontanen Kundgebungen und Blockaden. In den letzten Monaten allerdings war es still geworden um jene Bewegung, die damals im Mai die Stadt ein ganzes Wochenende lang in den Ausnahmezustand versetzte. Doch jetzt gibt’s was Neues: Die Blockupy-Bewegung will am 20. und 21. Oktober mal wieder zelten. Für den 20. und 21. Oktober plant das Blockupy-Bündnis ein Aktionswochenende. In einem Großzelt in der Innenstadt wollen die Aktivisten Ideen für Folgeaktionen sammeln und einen Teil der inhaltlichen Angebote nachholen, die während der Aktionstage im Mai wegen des städtischen Totalverbots ausfallen mussten. Anmelden wollte das Bündnis die Veranstaltung für den Römerberg oder – sollte das nicht möglich sein – alternativ für den Rathenauplatz. Im Gespräch über das geplante Blockupy-Wochenende teilte das Ordnungsamt den Anmeldern jedoch nun mit, dass die Stadt, basierend auf einem Urteil, dass aus der Occupy-Debatte hervorging und besagt dass Zelte eindeutig kein Versammlungsmittel sind - kein Zelt in der Frankfurter Innenstadt zulassen werde. Die städtischen Vertreter schlugen das Areal bei der Jahrhunderthalle in Höchst oder den Festplatz am Ratsweg als alternative Standorte vor.

Die Aktivisten jedoch geben sich mit dem derzeitigen Verhandlungsergebnis nicht zufrieden und wittern eine Blockade der Blockupy-Bewegung seitens der Stadt: "Dass die Stadt selbst diese inhaltlichen Veranstaltungen an den Stadtrand abschieben will, zeugt davon, dass in Frankfurt die Interessen der EZB und der Finanzwirtschaft immer noch höher gewichtet werden als demokratische Grundrechte", sagt Blockupy-Sprecher Christoph Kleine.

Der Rathenauplatz ist jedoch noch nicht ganz aus dem Gespräch. Hier könnten die Aktivisten ein Sondernutzungsrecht beantragen, hieß es auf Nachfrage im Büro des Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU). Eine Entscheidung sei bislang noch nicht gefallen. Dass jedoch ein Zelt von der Größe eines Zirkuszeltes auf dem Römerberg nicht machbar ist, sollte aber wohl einleuchten.