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Volker Stein
"Heilig ist ein politisches Leichtgewicht"
Stadtrat Volker Stein (FDP) schießt gegen die grüne Oberbürgermeisterkanidatin Rosemarie Heilig. Diese betreibe "bloße Wahlkampfrehtorik" und sei ein "politisches Leichtgewicht".
Dass die Grünen immer wieder neue Gelder für Erziehungsprojekte forderten, bezeichnet Stein als "unglaubwürdig" und nicht vereinbar mit dem hessischen Haushalt im Erziehungsbereich. "Vielleicht ist es angebracht, sich über Inhalte und Qualität verstärkt Gedanken zu machen", so Stein. Anstatt immer neue Forderungen an das Land stellen, sollten die Grünen besser Mehrkosten bei Projekten, für die grüne Dezernate verantwortlich sind, vermeiden, meint der Stadtrat. Als Beispiel führt Stein das Klinikum Höchst an, dessen Neubau mit 25 Millionen Euro mehr als geplant zu Buche schlägt.
Die Grünen in Stadt und Land blieben zudem die Antwort auf die Frage schuldig, wie im Rahmen der beschlossen Schuldenbremse das Land Hessen Schulden reduzieren soll, wenn die Grünen "stereotyp immer neue Ausgabenfelder kreieren".
Die Grünen in Stadt und Land blieben zudem die Antwort auf die Frage schuldig, wie im Rahmen der beschlossen Schuldenbremse das Land Hessen Schulden reduzieren soll, wenn die Grünen "stereotyp immer neue Ausgabenfelder kreieren".
12. Dezember 2011, 08.14 Uhr
ges
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