Am vergangenen Samstag auf der Occupy-Demonstration von Rednern und Aktivisten für seine Zurückhaltung harsch kritisiert, meldet sich am Montagnachmittag Oberbürgermeister Peter Feldmann zu Wort.

Vor längerer Zeit sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bereits, dass eine Bewegung wie Occupy erfunden werden müsste, wenn es sie nicht schon gäbe. Der Oberbürgermeister reagierte nun auf die jüngsten Anschuldigungen der Demonstranten, Feldmann würde sich nicht klar genug zu den Fragen um Occupy positionieren. Für ihn, so Feldmann, sei es „nie eine Frage von Zelten sondern von politisch inhaltlichen Diskussionen“ gewesen und man müsse die Rolle der Banken innerhalb der Gesellschaft diskutieren. Es gelte weitere Auswirkungen der Bankenkrise auf die Stadt zu verhindern und die Occupy-Bewegung habe diesbezüglich viele Denkanstöße gegeben, die in den kommenden Monaten weiter geführt werden sollten. Allerdings verdeutlichte Peter Feldmann in seinem Statement ebenfalls, dass die politische Diskussion gegenüber jener um soziale und hygienische Verhältnisse innerhalb des Camps deutlich ins Hintertreffen geraten ist: „Derzeit wird nur über Fristen und Ultimaten oder Dreck und Hygiene gesprochen statt über politische Inhalte. Das ist der falsche Weg“, sagte Feldmann. Selbstverständlich sei, dass zunächst alle rechtlichen Klärungen abgewartet würden. Er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass die politische Diskussion mit der Räumung des Camps nicht beendet ist. Gemeinsam mit Professor Werner Müller-Esterl, Präsident der Goethe-Universität, vereinbarte Feldmann, sich in der von der Bürgeruni zum Thema „Demokratie im Würgegriff der Finanzmärkte“ organisierten Veranstaltungsreihe einzubringen.

Außerdem lud Feldmann am Montagnachmittag in einem Gespräch mit Hajo Köhn, dem Vertreter von Occupy Money dazu ein, an dem geplanten Diskurs teilzunehmen. „Ich werde dafür sorgen, dass diese Diskussion breiten Raum in unserer Stadtgesellschaft und darüber hinaus findet und freue mich, dass der Vertreter von Occupy Money zugesagt hat“, so Feldmann.