Edwin Schwarz (CDU) wehrt sich gegen die Vorwürfe, er habe den Kauf des Bunderechnungshofs lanciert, obwohl der Zustand des Gebäudes nicht gerade optimal sei.

Planungsdezernent Edwin Schwarz (CDU) ist sauer. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, habe „kompletten Unsinn“ behauptet. Seine Äußerungen seien „unhaltbar und völlig verfehlt“, ließ Schwarz verlauten. Stadtrat Schwarz, der sich rechtliche Schritte vorbehalte, betonte, dass er kein Gutachten zum Erwerb des Bundesrechnungshofs beauftragt habe. „Damit geht Herr Oesterling dieses Mal eindeutig zu weit! Gefälligkeitsgutachten gibt es bei mir nicht; so etwas habe ich selbstverständlich nie und werde ich nie erstellen lassen“, erklärte Schwarz weiter.

Erst im Sommer hatte die OFB den unter Denkmalschutz stehenden Bundesrechnungshof ersteigert. Im Anschluss an den Kauf wurde verlautet, dass das Gebäude abgerissen werden müsse. In einem Artikel der Frankfurter Neuen Presse wird Klaus Oesterling mit den Worten zitiert, dass die OFB den Bundesrechnungshof „offensichtlich auf Grundlage eines Gefälligkeitsgutachtens des Planungsdezernenten für seinen Parteifreund Alois Riehl“ erworben habe. Alois Riehl ist Vorsitzender der OFB-Geschäftsführung und ehemaliger CDU-Politiker in der Hessischen Landesregierung.

Dem Journal gegenüber bestreitet Oesterling diese Aussage getätigt zu haben und stellt klar: „Ich habe Schwarz nicht unterstellt, ein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gestellt zu haben. Man kann sich aber fragen, ob die Untersuchungen geprägt sind von bestimmten Interessen.“ Aber die Untersuchungen habe nicht der Stadtrat Schwarz gemacht, so Oesterling weiter. Seine Zweifel richten sich an die Investoren: „Für ein wirtschaftlich tätiges Unternehmen ist das ein merkwürdiges Verhalten. Ich wundere mich, dass die OFB den Bau erst untersuchen ließ, nachdem sie das Gebäude gekauft haben.“ Die SPD plädiert in der Angelegenheit weiterhin dafür, dass der Denkmalschutz erhalten bleibt. In der vergangenen Woche habe die Denkmalbehörde nun eine Stellungnahme zum Abrissantrag der Eigentümer veröffentlicht, so Mark Gellert vom Planungsdezernat. Der Tenor aber laute, dass eine Genehmigung des Abrissantrages vorerst nicht erteilt werde.