Was stellt man nur mit dem Etat an? Museen erweitern? Mehr Grünflächen in der Stadt anlegen? Oder lieber sparen? Beantworten muss diese Fragen letztlich die Stadt. Der Meinung ihrer Einwohner will sie künftig aber mehr Aufmerksamkeit schenken.

Köln hat es vorgemacht, Solingen auch. Jetzt ist die Mainmetropole an der Reihe. Beim Bürgerhaushalt können und sollen Frankfurter überlegen, wofür die Stadt 2013 Geld ausgeben soll – und wofür besser nicht. Ob die Vorschläge auch umgesetzt werden, steht auf einem anderen Blatt.

„FFM – Frankfurt fragt mich“ nennt Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) sein Projekt, das langsam an Fahrt gewinnt. Diesen Monat soll eine große Werbekampagne auf die Frankfurter einprasseln: mit Postern, Radiowerbung und Flyern. Eine eigens angefertigte Zeitung wird an sämtliche Haushalte der Stadt verschickt. Ziel: Vom 18. November bis 18. Dezember sollen so viele Bürger wie möglich die dann freigeschaltete Internetpräsenz www.ffm.de besuchen, ihre Vorschläge für den Finanzhaushalt 2013 abgeben und andere Vorschläge bewerten. Die Top 100 sollen im März von 100 bis 200 zufällig ausgewählten Frankfurtern in einem Workshop erneut beackert werden. Was dann passiert, können die Befragten nicht mehr bestimmen. Die Ausgaben festzulegen, ist Sache der Stadtverordneten. Für „Frankfurt fragt mich“ sind im aktuellen Haushalt übrigens 1,2 Millionen Euro reserviert.

„Der Bürgerhaushalt ist keine direkte Demokratie, also kein Ersatz für unsere repräsentative Demokratie“, stellt Becker klar. Er sei mehr eine offene Diskussion mit den Bürgern und eine Entscheidungshilfe für die Politik. Letztere bestimmt denn auch, ob die Belange der Frankfurter gehört werden. Immerhin sollen die Einwohner informiert werden, warum ihr Antrag abgelehnt oder ob er tatsächlich umgesetzt wird.