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Petra Roth und Boris Rhein über Blockupy
„Die Polizei hat großartige Arbeit geleistet“
Nach den Protesttagen haben alle Parteien ihre Bilanzen gezogen. Petra Roth und Boris Rhein (beide CDU) zeigten sich äußerst zufrieden mit der polizeilichen Arbeit in den vergangenen Tagen.
Für die Oberbürgermeisterin Petra Roth ist in den vergangenen Tagen deutlich geworden, dass die im Großen und Ganzen friedlich verlaufende Demonstration am 19. Mai und die Protesttage davor auf die „Besonnenheit und dem entscheidungsstarken Auftreten der Polizei“ rückzufuhren sind. Sie dankte dem Einsatzleiter Harald Schneider und dem Vizepräsident des Polizeipräsidiums Gerhard Bereswill für eine „großartige Arbeit“. Auch habe sich die in den vergangenen drei Wochen erarbeitete Gefahrenprognose bestätigt. Bei der Demonstration am vergangenen Samstag sollen sich im Demonstrationszug zwei Schwarze Blöcke mit insgesamt 1000 Menschen formiert haben, um die herum etwa 500 ebenso gewaltbereite Demonstranten mitzogen. Diese wären bei einer Eskalation mit Sicherheit gefährlich geworden, so die Noch-Oberbürgermeisterin Petra Roth. Innerhalb des Schwarzen Blockes wurde zudem gegen Auflagen verstoßen. Zum Beispiel seien trotz Verbot 75 Prozent der Menschen vermummt gewesen und einige hatten Steine oder Leuchtmunition bei sich. Trotz des Verstoßes gegen die Auflagen ließ die Polizei den Schwarzen Block gewähren. Das von einigen Seiten als übertrieben kritisierte Polizeiaufgebot sei allerdings daher „bedauerlicherweise unabdingbar“ gewesen. Somit habe die Polizei außerdem „mit großer Überzeugung das Demonstrationsrecht geschützt“, sagte die Oberbürgermeisterin.
Auch Innenminister Boris Rhein ist im Nachhinein beschwingt über die abgelaufenen Protesttage und dankt dem „klugen Agieren“ der Polizei. Die Polizei habe „auf Mittel der Kommunikation gesetzt“ sagte der hessische Innenminister. Geärgert habe er sich allerdings sehr über die Reaktionen anderer Parteien auf die Verbote, obwohl diese „höchstrichterliche Bestätigung vom Bundesverfassungsgericht“ erhielten. Explizit kritisierte er damit die Linke, die die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nicht akzeptieren wollte und sich den Verboten widersetzte, obwohl diese die Klage selbst eingereicht hatte. Von einer der Polizei angelasteten Lahmlegung der Stadt wolle er nichts gesehen haben, habe er sich doch persönlich überzeugen lassen, dass auch am Freitag Banken arbeitsfähig waren und der generelle Geschäftsbetrieb wie üblich verlief. Eine Blockade durch die Protestler konnte erfolgreich abgewendet werden, durch „die Zusammenarbeit von Stadt, Land und der Polizei“, ließ Rhein verlautbaren.
Gerhard Bereswill ist sich sicher, dass ohne die Verbote und ohne die Präsenz der Polizei sehr viel mehr gewaltbereite Menschen den Weg nach Frankfurt eingeschlagen hätten. So haben sich auch die Bürger der Stadt sicher fühlen können. Zudem habe die Polizei sehr zurückhaltend agiert, etwa bei den spontanen Sitzstreiks auf dem Römer und dem verbotenen Rave am Mittwochabend an der Hauptwache. Einsatzleiter Harald Schneider sagte, dass insgesamt 20 Depots entdeckt wurden, in denen sich Steine, Latten und Pyrotechnik versteckten. Diese seien vermutlich von den gewaltbereiten Mitdemonstranten installiert worden, um sich gegebenenfalls zu bewaffnen. Die Polizei konnte die Gegenstände allerdings sicherstellen. Trotz eines Steinwurfs und einigen Handgreiflichkeiten gegenüber Polizisten, seien diese ruhig geblieben und konnte so „Schlimmeres verhindern“. Weiter sagte er, dass sich die meisten inspizierten Busse, die sich vor dem Samstag auf den Weg nach Frankfurt machten und aufgrund der Verbote der Veranstaltungen zurückgeschickt wurden, „selbst entfernten“. Lediglich die Protestler eines Busses versuchten, über Eschborn in die S-Bahn umzusteigen und von dort aus nach Frankfurt zu gelangen. Die Polizei konnte diese Demonstranten stoppen.
Die Protestler, darunter auch die Linkspartei, hätten es versäumt, sich strikt gegen jegliche Gewalt zu stellen. Dennoch werden angemeldete Demonstrationen auch in Zukunft zunächst als friedliche Veranstaltungen eingeschätzt, versprach Innenminister Rhein. Auch wenn diese aus dem linken Milieu stammen.
Auch Innenminister Boris Rhein ist im Nachhinein beschwingt über die abgelaufenen Protesttage und dankt dem „klugen Agieren“ der Polizei. Die Polizei habe „auf Mittel der Kommunikation gesetzt“ sagte der hessische Innenminister. Geärgert habe er sich allerdings sehr über die Reaktionen anderer Parteien auf die Verbote, obwohl diese „höchstrichterliche Bestätigung vom Bundesverfassungsgericht“ erhielten. Explizit kritisierte er damit die Linke, die die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nicht akzeptieren wollte und sich den Verboten widersetzte, obwohl diese die Klage selbst eingereicht hatte. Von einer der Polizei angelasteten Lahmlegung der Stadt wolle er nichts gesehen haben, habe er sich doch persönlich überzeugen lassen, dass auch am Freitag Banken arbeitsfähig waren und der generelle Geschäftsbetrieb wie üblich verlief. Eine Blockade durch die Protestler konnte erfolgreich abgewendet werden, durch „die Zusammenarbeit von Stadt, Land und der Polizei“, ließ Rhein verlautbaren.
Gerhard Bereswill ist sich sicher, dass ohne die Verbote und ohne die Präsenz der Polizei sehr viel mehr gewaltbereite Menschen den Weg nach Frankfurt eingeschlagen hätten. So haben sich auch die Bürger der Stadt sicher fühlen können. Zudem habe die Polizei sehr zurückhaltend agiert, etwa bei den spontanen Sitzstreiks auf dem Römer und dem verbotenen Rave am Mittwochabend an der Hauptwache. Einsatzleiter Harald Schneider sagte, dass insgesamt 20 Depots entdeckt wurden, in denen sich Steine, Latten und Pyrotechnik versteckten. Diese seien vermutlich von den gewaltbereiten Mitdemonstranten installiert worden, um sich gegebenenfalls zu bewaffnen. Die Polizei konnte die Gegenstände allerdings sicherstellen. Trotz eines Steinwurfs und einigen Handgreiflichkeiten gegenüber Polizisten, seien diese ruhig geblieben und konnte so „Schlimmeres verhindern“. Weiter sagte er, dass sich die meisten inspizierten Busse, die sich vor dem Samstag auf den Weg nach Frankfurt machten und aufgrund der Verbote der Veranstaltungen zurückgeschickt wurden, „selbst entfernten“. Lediglich die Protestler eines Busses versuchten, über Eschborn in die S-Bahn umzusteigen und von dort aus nach Frankfurt zu gelangen. Die Polizei konnte diese Demonstranten stoppen.
Die Protestler, darunter auch die Linkspartei, hätten es versäumt, sich strikt gegen jegliche Gewalt zu stellen. Dennoch werden angemeldete Demonstrationen auch in Zukunft zunächst als friedliche Veranstaltungen eingeschätzt, versprach Innenminister Rhein. Auch wenn diese aus dem linken Milieu stammen.
21. Mai 2012, 18.00 Uhr
yog
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