Direkte und politische Mitsprache für Bürger – das ist das Ziel von „OpenAntrag“. Das Internetportal der Piratenpartei soll jedermanns Ideen in Parlamente oder Ausschüsse bringen.

Mehr Mitspracherecht für Bürger ist das Ziel der Piratenpartei. Die Strategie: Jedermann kann auf der Internetplattform „OpenAntrag“ seine Ideen vorstellen, die dann als Antrag formuliert von Fraktionsmitgliedern der Piratenpartei in Parlamenten oder Ausschüssen eingebracht werden. Ein Probelauf fand bereits im Wiesbadener Stadtparlament statt. Am Montag wurde das Internetportal nach rund zweijähriger Entwicklungszeit im Frankfurter Römer der Öffentlichkeit präsentiert. Nun können nicht nur Bewohner der Landeshauptstadt, sondern auch Frankfurter sowie Bürger aus Offenbach, Darmstadt, Marburg, den Kreisen Wetterau und Main-Kinzig ihren „OpenAntrag“ stellen. „Es ist ein weiterer Baustein auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung“, so Kristof Zerbe, Mitentwickler von openantrag.de und Generalsekretär des Landesverbands Hessen.

Nach der Antragsstellung wird dieser von den Parlamentariern geprüft und – falls nötig – in die passende Form gebracht. Dieser Prozess kann auf der Internetplattform mitverfolgt werden. Die Partei behält es sich vor, nur Anträge weiter zu verfolgen, die dem politischen Selbstverständnis entsprechen, heißt es auf der Internetseite openantrag.de. Die Antragsteller bleiben dabei anonym aber ihre Ideen können von den anderen Usern gelesen und kommentiert werden.

Bis sich tatsächlich alle Bürger über „OpenAntrag“ in den Gremien und Parlamenten Gehör verschaffen können, bedarf es nicht nur engagierter Bürger, die sich mit ihren Ideen einbringen wollen, sondern auch weiterer Fraktionsmitglieder, die sich dieser Bürger-Anträge annehmen, gegebenenfalls bearbeiten und einreichen. Derzeit beteiligen sich Mandatsträger aus 26 kommunalen Parlamenten in Hessen, Niedersachsen und Berlin sowie die Piratenfraktionen der Landtage Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein an der Plattform.

Weiterer Informationen unter www.openantrag.de