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Kein islamischer Friedenskongress
Frankfurt verbietet Kundgebung von Pierre Vogel
Die Stadt möchte nicht, dass der Salafist Pierre Vogel am kommenden Samstag in der City auftritt. Dessen Manager kündigt an, die Kundgebung juristisch durchzusetzen. Es wäre nicht das erste Mal, dass das klappt.
„In unserer toleranten und weltoffenen Stadt ist kein Platz für solche Hassprediger“, sagt Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) und rechtfertigt damit das Verbot einer Kundgebung von Pierre Vogel. Im Jahr 2011 ist Vogel zum Islam konvertiert und bezeichnet sich als Muslim. Verfassungsschützer hingegen betiteln den muslimischen Prediger als Salafisten.
Vogel hatte für kommenden Samstag, 7. September, einen „zweiten Islamischen Friedenskongress“ am Rossmarkt unter dem Titel „Wie erlangt man den Weltfrieden“ angekündigt. Diesen möchte die Stadt verhindern und hat deshalb am Montag die Versammlung verboten. In der Begründung heißt es, die Veranstaltung sei nach gründlicher Recherche als verfassungsfeindlich eingestuft worden und verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung und weitere Grundrechte. Die Stadt Frankfurt gehe davon aus, dass Pierre Vogel durch zweifelsfrei verfassungsfeindliche Äußerungen für den Salafismus werbe und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstelle. „Dass man diese Thesen auch noch unter dem Titel „Friedenskongress“ verbreiten will, ist eine reine Provokation, der wir uns mit dem Verbot stellen“, so Frank.
Ob das Verbot gerichtlich durchgesetzt werden kann, bleibt jedoch abzuwarten. Bereits im April 2011 wurde ein zuvor verhängtes Verbot aufgehoben. Der Manager von Pierre Vogel, Ibrahim Al Almani, geht gegenüber dem Journal Frankfurt davon aus, dass die Kundgebung wie geplant stattfinden wird. „Dies sind alles nur Behauptungen, die erst mal bewiesen werden müssen“, so Al Almani, „Unser Ziel ist es, aufzuklären und viele Menschen zu erreichen. Die Menschen sollen sich mit dem Islam beschäftigen, um sich ihr eigenes Bild zu machen. Wir haben bereits einen Anwalt eingeschaltet.“
Vogel hatte für kommenden Samstag, 7. September, einen „zweiten Islamischen Friedenskongress“ am Rossmarkt unter dem Titel „Wie erlangt man den Weltfrieden“ angekündigt. Diesen möchte die Stadt verhindern und hat deshalb am Montag die Versammlung verboten. In der Begründung heißt es, die Veranstaltung sei nach gründlicher Recherche als verfassungsfeindlich eingestuft worden und verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung und weitere Grundrechte. Die Stadt Frankfurt gehe davon aus, dass Pierre Vogel durch zweifelsfrei verfassungsfeindliche Äußerungen für den Salafismus werbe und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstelle. „Dass man diese Thesen auch noch unter dem Titel „Friedenskongress“ verbreiten will, ist eine reine Provokation, der wir uns mit dem Verbot stellen“, so Frank.
Ob das Verbot gerichtlich durchgesetzt werden kann, bleibt jedoch abzuwarten. Bereits im April 2011 wurde ein zuvor verhängtes Verbot aufgehoben. Der Manager von Pierre Vogel, Ibrahim Al Almani, geht gegenüber dem Journal Frankfurt davon aus, dass die Kundgebung wie geplant stattfinden wird. „Dies sind alles nur Behauptungen, die erst mal bewiesen werden müssen“, so Al Almani, „Unser Ziel ist es, aufzuklären und viele Menschen zu erreichen. Die Menschen sollen sich mit dem Islam beschäftigen, um sich ihr eigenes Bild zu machen. Wir haben bereits einen Anwalt eingeschaltet.“
3. September 2013, 10.33 Uhr
lam
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