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Happy New Year

Grußwort der Oberbürgermeisterin

Das neue Jahr ist da. Beglückwunscht wurden wir dazu schon oft und alle. Aber noch nicht von unserer Oberbürgermeisterin Petra Roth und der Stadtverrodnetenvorsteherin Bernadette Weyland (beide CDU).
Liebe Frankfurterinnen, liebe Frankfurter,

im Rückblick hielt das vergangene Jahr wieder viele erinnernswerte Augenblicke für unser Frankfurt bereit, begann indes mit einem sehr traurigen Auftakt: Nicht einmal eine volle Amtszeit war Stadtrat Lutz Sikorski vergönnt, der Anfang Januar verstarb. Mit ihm verlor der Magistrat einen energischen Verkehrsdezernenten, die Stadt einen über Jahrzehnte engagierten, leidenschaftlichen Frankfurter, der in der Verkehrspolitik Vieles in Gang gesetzt hat, das jetzt seiner Vollendung entgegengeht. Vor wenigen Monaten konnten wir die neue U-Bahnlinie U8 in Betrieb nehmen, und nur einige Tage ist es her, dass die Straßenbahnlinie 18 den Linienverkehr aufgenommen hat.

Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur spiegelt einen ungebrochenen Wachstumstrend wider. Die Stadtbevölkerung hat im vergangenen Jahr einen historischen Höchststand erreicht und rückt scheinbar unaufhaltsam an die 700.000-Einwohner-Marke heran. Die Mainmetropole ist und bleibt ein attraktiver Ort nicht nur zum Arbeiten, sondern auch zum Leben. Besonders junge Familien zieht es wieder in die urbanen Zentren. Neue Wohnquartiere, aber auch die bedarfsgerechte Sanierung vorhandener Bestände wie gegenwärtig in der Heinrich-Lübke-Siedlung in Praunheim tragen dazu bei, den Neu-Frankfurtern auch ein Dach über dem Kopf zu bieten. Die Stadt wird weiterhin intensiv daran arbeiten, diesem Trend zurück in die Metropolen nicht nur zu folgen, sondern ihn kräftig voranzutreiben: Kurze Wege vermeiden Verkehr und tragen auf diese Weise ebenso zum Umweltschutz bei wie der forcierte Passivhausbau, der unsere Stadt zu einem gesuchten Ansprechpartner für Planer, Architekten und Bauherren aus aller Welt gemacht hat. Mit der Bewerbung um das Prädikat einer „Green City“ stellt sich die Stadt der Herausforderung, dauerhaft hohe Umweltstandards und die Weiterentwicklung einer internationalen Großmetropole nicht als Gegensätze zu betrachten, sondern als einander bedingende Voraussetzungen einer zukunftsfähigen Planungspolitik. Daher hat sich auch unsere neue Städtefreundschaft mit der japanischen Handelsmetropole Yokohama nicht nur mit der grandiosen Japan-Woche materialisiert, sondern auch in konkreten Anfragen unserer japanischen Kollegen rund um das Thema Energieeffizienz.

Mit Wohnen und Transport allein ist es freilich nicht getan. Familien haben Kinder, und die brauchen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung hat es ermöglicht, die ohnehin geplanten Schulneubauten, vor allem aber Sanierungen und Umbauten zu Ganztagsschulen mit Mensen sehr zügig zu verwirklichen. Ebenso haben wir die Zahl der Betreuungsplätze weiter erhöht, müssen aber auch einsehen, dass der Kapazitätsausbau an Grenzen stößt, die eine Kommune nur sehr eingeschränkt erweitern kann: Erzieherinnen und Erzieher werden gesucht, und vor allem auch junge Männer sollten einmal über diese Berufsalternative nachdenken. Der jährliche „Soziale Tag für Jungs“ bietet Gelegenheit, einmal in diesen Sozialberuf – und einige andere – hineinzuschnuppern.

Suchen müssen auch Studentinnen und Studenten. Lehre und Forschung entwickeln sich kontinuierlich weiter; kurz vor Weihnachten wurden auf dem Campus Riedberg ein neues naturwissenschaftliches Bibliotheks- und Hörsaalzentrum sowie zwei Institute auf dem Gebiet der Biowissenschaften ihrer Bestimmung übergeben. Dazu haben Schulzeitverkürzung und die De-facto-Aufhebung der Wehrpflicht die Zahl der Erstsemester drastisch hochschnellen lassen, und obwohl die Kapazitäten der Studentenheime kontinuierlich erweitert werden, werden weitere bezahlbare „Studentenbuden“ gesucht. Wer hier hilft, baut an der Zukunft Frankfurts mit: Wer sich an seiner Uni willkommen und wohl gefühlt hat, startet oft auch seine Berufskarriere am Hochschulort. Und junge, hochqualifizierte Arbeitskräfte werden im alternden Europa die knappste und meist gesuchte Ressource überhaupt sein.

Zur Attraktivität der Stadt zählt nicht zuletzt ein stetig wachsendes Angebot an Kultur- und Freizeitangeboten. Zahlreiche Sportvereine können sich über sanierte oder gleich ganz neue Sportanlagen freuen. Weltmeisterliche Fußballsommermärchen wie die Frauen-WM im vergangenen Sommer wird es zwar nicht alle Jahre geben, aber der Jahreskalender hält auch so hinreichend Gelegenheiten zum Mitmachen und Zuschauen bereit – vor allem, wenn die Eintracht wieder erstklassig wird, wofür wir natürlich alle Daumen drücken. Dazu die neuen Ausstellungsräume des Städel, Ausstellungsknüller mit internationalem Echo von Botticelli über Boule bis Beckmann an einem der bedeutendsten Museumsstandorte Europas, die Aufführungen einer mehrfach preisgekrönten Opernbühne und die unzähligen Angebote, die es jenseits der Großereignisse zu entdecken gilt.

Frankfurt kann nach wie vor vieles bieten und leisten, und der kontinuierliche Wandel, der zu den Markenzeichen unserer Stadtkultur gehört, läuft hier nach wie vor im Vorwärtsgang. Im kommenden Jahr wird der Richtkranz über dem Neubau der Europäischen Zentralbank ein starkes Signal für die künftige Bedeutung des Finanzplatzes aussenden. Freilich können wir die Tatsache nicht ignorieren, dass die gegenwärtigen Verwerfungen an den Finanzmärkten, vor allem aber deren langfristige Folgen für die öffentlichen Haushalte auch an Frankfurts Stadtkasse nicht spurlos vorübergehen werden. Die Zeiten großer Einnahmezuwächse dürften für längere Zeit vorbei sein, und das Modell eines schuldenfinanzierten Wohlstands wohl endgültig der Vergangenheit angehören. Dennoch werden die Haushalte der kommenden Jahre zwar kein Streichkonzert werden, aber eben auch kein Wunschkonzert sein können.

Wenn die Zukunftsperspektiven im Großen und Ganzen durchaus positiv bleiben, ist das auch der Tatsache zu verdanken, dass die Wählerinnen und Wähler bei den Kommunalwahlen im vergangenen Frühjahr die bestehende Koalition im Römer bestätigt haben und die langfristigen Ziele der Stadtpolitik weiter umgesetzt werden können. Zwar hat es im Magistrat einige personelle Wechsel gegeben, und auch im kommenden Jahr werden einige Positionen neu zu besetzen sein, aber das wird den kontinuierlichen Erfolgskurs unserer Stadt keinesfalls in Frage stellen.

Zu dessen Fortsetzung ist uns die Meinung der Frankfurter Bürger wichtig. Wahlen finden nur alle fünf Jahre statt, aber die stadtweiten Entscheidungsprozesse richten sich nun einmal nicht nach dem Rhythmus der Legislaturperioden. Deshalb hat die Stadtkämmerei erstmals für Frankfurts Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten geschaffen, sich unmittelbar an der Aufstellung des Haushalts zu beteiligen und Vorschläge zu Ausgaben und Einsparungen entweder selbst zu machen oder diejenigen der anderen Teilnehmer zu kommentieren und zu bewerten. Die am höchsten bewerteten Vorschläge werden dann in das Haushaltsverfahren eingebracht. Großes Interesse finden natürlich immer diejenigen Projekte, die das eigene, unmittelbare Lebensumfeld betreffen. Dazu verfügen die sechzehn Ortsbeiräte über eigene Etats in Höhe von einem Euro pro Einwohner, mit denen sie bürgernah und unbürokratisch Verschönerungs-, Instandsetzungs- und Gestaltungsarbeiten vor Ort umsetzten können.

Mit großem Erfolg und interessanten Ergebnissen wurde in mehreren Planungswerkstätten in Höchst ein neues Raum- und Nutzungskonzept für den Bolongaropalast erarbeitet, das nun im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten umgesetzt wird. Ebenfalls über Planungswerkstätten werden interessierte Bürgerinnen und Bürger in das größte Stadtentwicklungsprojekt der kommenden Jahre einbezogen: Der Kulturcampus Frankfurt auf dem jetzigen Uni-Campus wird dem Stadtteil Bockenheim nach dem endgültigen Umzug der Universität eine grundlegende Neuausrichtung ermöglichen. Mit dem ersten Spatenstich für eine neue Wohnanlage hat die Zukunft dort bereits begonnen; am 13. und 14. Januar beginnen zu dem Projekt die Planungswerkstätten im Saalbau Bockenheim. Ihrer Zukunft - ebenfalls unter intensiver Bürgerbeteiligung - bereits ein gutes Stück näher gekommen ist die Wiedererstehung der historischen Altstadt, in der in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres mit der Errichtung des ersten originalgetreu rekonstruierten historischen Gebäudes begonnen werden kann.

Vielleicht sind die Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Stadtpolitik, in den Vereinen und Verbänden, in Kirchen und Sozialeinrichtungen, als Stifter und Mäzene oder ganz einfach nur von Haus zu Haus in ihren Stadtvierteln für andere engagieren, der bedeutsamste Aktivposten einer Stadt überhaupt. Zu den wichtigsten Möglichkeiten, in unserer Gesellschaft Einfluss zu nehmen, zählt indes nach wie vor das Wahlrecht, für das die Menschen in unserer Partnerstadt Kairo ihre Freiheit, ja sogar ihr Leben riskiert haben. Deshalb appellieren wir an Sie: Machen Sie bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main am 11. März 2012 von Ihrem Recht Gebrauch und gehen Sie zur Wahl!

Wir wünschen allen Frankfurterinnen und Frankfurtern einen gelungenen Start in ein gutes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr!
 
2. Januar 2012, 12.00 Uhr
pia
 
 
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