Die CDU-Fraktion spricht sich für eine Revision dergeplanten GEMA-Tarifreform aus. Die wirtschaftspolitischen Sprecherin Christiane Loizides und der kulturpolitische Sprecher Thomas Dürbeck setzten sich mit den "Clubs am Main" zusammen.

Die neue Tarifordnung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gefährdet die Existenz einer in Frankfurt am Main sehr lebendigen Szene von Discotheken und Clubs. Der Meinung ist nun auch die CDU-Fraktion Frankfurt am Main, die sich für eine Korrektur der GEMA-Tarifreform ausspricht.
"Bei Jugendlichen insbesondere im Alter zwischen 18 und 21 erfreut sich die Clubszene einer sehr großen Beliebtheit und ist auch für Standortwahl von Unternehmen ebenso ein 'weicher' Standortfaktor der Mainmetropole, wie das Angebot einer vielseitgen Lifemusikszene in einer attraktiven Kullturlandschaft", äußerten die beiden Stadtverordneten.

In den letzten Monaten machte die Gema mit ihrer Tarifreform immer wieder Negativ‐Schlagzeilen. Viele kleine und sogar größere Clubs sind davon betroffen. Die GEMA Tariferhöungen werden hohe wirtschaftliche Konsequenzen mit sich ziehen. Zu den erwartenden Kostensteigerungen um das schätzungsweise zehn- bis fünfzehnfache durch die zukünftig an den Einnahmen aus Eintrittsgeldern orientierten Gebühren, kommt ein erheblich höherer Verwaltungsaufwand durch Voranmeldungen. Diese sind praktisch kaum zu leisten ohne die Betreiber der Lokale in Schwierigkeiten zu bringen, da sie vorher die Länge der Musikveranstaltung sowie die genaue Fläche des Veranstaltungsraumes angeben müssen. "Das ist weltfremd. Keiner wird vorhersagen können, ob eine Feier um 04.00 oder um 06.00 Uhr morgens enden wird. Zudem werden Dancefloors je nach Besucheranzahl geöffnet, es könnte als passieren, das für nicht genutze Fläche Gebühren bezahlt werden" so die CDU-Fraktion.

Hinzu wird bezweifelt, dass auch in Frankfurt der Anteil der Eintrittsgelder lediglich 17 Prozent des Gesamtumsatzes beträgt, wie es die GEMA in einer Studie besagt. 'Die Clubs am Main' können für ihre Lokale plausibel darlegen, dass der Anteil tatsächlich bei über 40 Prozent liegt. Davon geht ein Großteil an die Live-Künstler, Personaleinsatz und Mieten. Hinzu kommen Getränkeeinkauf und Technik. Wenn die GEMA also zukünftig bis zu 10 Prozent der Einnahmen einbezieht, wird sich das erdosselnd auf einzelne Clubs auswirken und der bedauerlichen Insolvenz des Cocoon-Clubs könnten weitere folgen. "Das wollen wir nicht" so die beiden Stadtverordneten, die deshalb die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. darin bestärken, die neue Tarifstruktur der GEMA grundsätzlich abzulehnen.

Die CDU-Fraktion stellt weitere Forderungen: "Wir erwarten, dass die GEMA die genaue Verteilung ihrer Einnahmen transperenter als bisher in ihrem Geschäftsbericht veröffentlicht, denn für uns ist bisher nicht einsichtig, dass die vertretenen Künstler leistungsgerecht an den GEMA-Einnahmen beteiligt werden und durch die Tariffreform tatsächlich in den Genuss höhrer Einnahmen gelangen". Unklar ist zudem noch, inwieweit städtische Großveranstaltungen oder schulische Events betroffen sein werden. Auch in dieser Hinsicht missfällt den beiden Stadtverordneten die Vorgehensweise der GEMA, welche die Reform einfach zum 1. April 2013 ins Werk setzte ohne zuvor alle möglichen Gruppen von Grbührenzahlern in einem ordentlichen Verfahren beteiligt zu haben.
Aus diesen Gründen will die CDU die Tarifreform überdenken, damit es nicht zu einer Verarmung dieser wichtigen Facette des großstädtischen Lebens kommt.