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Basisdemokratie? Och nö...

Der Spagat der Grünen

Die Frankfurter Grünen haben nach der Stichwahl viel zu grübeln. Insbesondere in der Römerfraktion, wo eine klare Mehrheit für die Wahl von Boris Rhein war - ganz im Gegensatz zur Mehrheit der Basis.
Manchmal wäre ein bisschen mehr Basisdemokratie schon nicht schlecht. Gerade wenn man einer Partei angehört, die aus Graswurzelbewegungen heraus entstanden ist. Doch bei den Grünen hat sich eben viel geändert. Und so können im Jahre 2012 führende Politiker dieser Partei für die Wahl eines hessischen CDU-Innenministers aufrufen.

Der Hintergrund ist schnell erklärt: mit einem christdemokratischen Stadtoberhaupt, so das Kalkül, ließe sich der schwarz-grüne Koalitionsvertrag auch besser und vor allem zügiger umsetzen. Das ist einerseits richtig. Andererseits hat der Großteil der Grünen-Wähler eben genau dies nicht verstanden – oder wollte einfach nicht einem konservativen Politiker ihre Stimme geben. Grüne Hochburgen wie das Nordend waren bei der Stichwahl fest in Feldmanns Hand. Da konnte selbst Tigerpalast-Chef Johnny Klinke nichts dran drehen, der wenige Tage vor der Wahl noch eilig Pro-Rhein-Anzeigen schaltete. „Johnny Klinke ist bestimmt ein begnadeter Varieté-Boss, aber von Politik hat er keine Ahnung mehr“, meint sein Straßenkämpfer-Kollege Dany Cohn-Bendit, der sich vor der Stichwahl für Feldmann ausgesprochen hatte (Foto). Weiter sagte der Europapolitiker dem Journal Frankfurt: „ Einige der Grünen haben in Zeitungsinterviews gesagt, ich hätte keine Ahnung von der Frankfurter Politik. Das ist jetzt ihr Problem. “

Cohn-Bendit war es auch, der bemängelte, warum seine Partei beide Kandidaten nicht auf einer Kreismitgliederversammlung angehört habe – um sich dann ein Urteil zu bilden. Ausgerechnet die bei den Grünen so verhassten Piraten haben ein ganz altes Eisen wieder zum Glühen gebracht: die Mitgliederbefragung. Die ergab: keine Wahlempfehlung, aber eine klare Präferenz für Peter Feldmann. Von solcherlei Basis-Demokratie sind die Frankfurter Grünen derzeit weiter entfernt, als gut für sie sein kann. Ein Glück, dass die nächste Kommunalwahl noch eine Weile auf sich warten lässt.

Das vollständige Interview mit Daniel Cohn-Bendit zum Ausgang der Stichwahl lesen Sie im Journal Frankfurt vom 27. März 2012.
 
26. März 2012, 07.13 Uhr
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