Am Samstag ist Solidaritäts-Demo für die Blockupy-Proteste. Die Autonome Antifa ärgert, dass sich auch die Frankfurter Grünen an den Protesten beteiligen wollen. Die Partei sei dort „unerwünscht“.

Die Autonome Antifa ist derzeit nicht gut auf die Frankfurter Grünen zu sprechen. Zwar müsse der Partei zugute gehalten werden, dass sie bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, einem Antrag der SPD zustimmten, den Polizei-Kessel bei der Blockupy-Demonstration vergangenen Samstag als „Rechtsverstoß“ zu bezeichnen, aber das reiche nicht. Immerhin sagten die Grünen anschließend dem Hessischen Rundfunk, dass, obwohl die CDU dem Antrag nicht zustimmte, die Meinungsverschiedenheit keine Auswirkungen auf die Koalition im Römer haben werde. Da die Frankfurter CDU „keine Gelegenheit auslasse, den Polizeinsatz zu verteidigen“, sei die Einstellung der Grünen „absurd“. Die Empörung der Partei empfinden die Autonomen daher als „pure Heuchelei“, ihre Ankündigung, bei der Solidaritäts-Demonstration am Samstag „öffentlichkeitswirksam auftreten zu wollen“, als eine „Provokation“.

„Solange die Grünen den Ordnungsdezernenten Frank im Besonderen und die Koalition mit der CDU im Allgemeinen weiter unterstützen, sind sie nicht Teil der Lösung, sondern eindeutig Teil des Problems“, schimpft Jesko Birkenfeld, Sprecher der Autonomen Antifa und ergänzt: „Sie sind bei der Demonstration unerwünscht.“ Den kommenden Wahlkampf im September wolle die Autonome Antifa nutzen, um „die zweifelhafte Rolle der Frankfurter Grünen bei der Verletzung von Grundrechten“ deutlich zu machen.

Dem Ordnungsdezernenten Markus Frank werfen die Antifaschisten vor, bereits im vergangenen Jahr federführend beim Totalverbot der Blockupy-Aktionstage gewesen zu sein. Zudem verdichteten sich die Anzeichen, dass es am Samstag „Absprachen zwischen Polizeiführung und Stadtverwaltung“ bezüglich der Demo gegeben habe. Den Polizeieinsatz in Frankfurt bezeichnet die Gruppe nur als ein Ereignis, das „in einer Reihe mit zahlreichen Grundrechtsverletzungen“ stehe und ein Ausdruck der autoritären Krisenpolitik sei.