Alle Politik-News

„Wir sind aufgefordert, bestimmte Tabubrüche nicht mitzumachen“

Als Kulturdezernentin verantwortet Ina Hartwig (SPD) den Geschäftsbereich „Mahnen und Gedenken“. Ein Gespräch über Erinnerungskultur, das Wiedererstarken rechten Denkens und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kulturpolitik.

14. Februar 2020 | 09:40 Politik

Attac-Jubiläum

CDU kritisiert Austragung in der Paulskirche

Am kommenden Wochenende feiert die globalisierungskritische Organisation Attac ihr 20-jähriges Bestehen. Die CDU kritisiert die Austragung der Veranstaltung in der Paulskirche, Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Die Linke verteidigen sie.

13. Februar 2020 | 13:34 Politik

Kampf gegen Antisemitismus

Ministerpräsident Bouffier: „In Hessen ist kein Platz für Judenfeindlichkeit“

Hessen will noch stärker gegen Antisemitismus vorgehen. Die Generalstaatsanwaltschaft Hessen bekommt daher eine eigene Antisemitismusbeauftragte. Seit einem Monat ist außerdem die Plattform „Hessen gegen Hetze“ online.

12. Februar 2020 | 12:43 Politik

Steuerverwaltung und Bildungsstätte Anne Frank

Gemeinsam gegen Diskriminierung

Am Montag haben die Hessische Steuerverwaltung und die Bildungsstätte Anne Frank einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Ziel der Zusammenarbeit ist die Vermittlung zentraler demokratischer Werte an die Auszubildenden und Studierenden der Steuerverwaltung.

11. Februar 2020 | 13:15 Politik

Rechtsextremes Netzwerk

Durchsuchungen bei Frankfurter Polizisten

Am Freitag sollen laut FAZ die Wohnungen und Diensträume von drei Frankfurter Polizisten durchsucht worden sein. Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit dem mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerk in der hessischen Polizei.

10. Februar 2020 | 11:37 Politik

Wahl in Thüringen

Situation in Thüringen bleibt verfahren

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hat sich nach seiner überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens für eine Auflösung des Landtages und Neuwahlen ausgesprochen. Die FDP ist alleine jedoch nicht antragsfähig. Die CDU ist aktuell nicht bereit, eine Neuwahl zu unterstützen.

07. Februar 2020 | 12:09 Politik

Wahl in Thüringen

Frankfurt gegen Faschismus

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Hilfe von AfD und CDU hat in ganz Deutschland Proteste ausgelöst. Auch in Frankfurt gingen Hunderte auf die Straße.

06. Februar 2020 | 12:42 Politik

Wahl in Thüringen

Mike Josef: „Wir dürfen Anti-Demokraten nicht an demokratische Strukturen lassen“

Am Mittwoch wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Möglich wurde dies erst durch die Unterstützung der AfD. Das JOURNAL FRANKFURT hat mit Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD, über das Wahlergebnis gesprochen.

06. Februar 2020 | 12:01 Politik

20 Jahre Attac

Diskussionsveranstaltung in der Paulskirche kann stattfinden

Die Debatte um die weitere Nutzung der Paulskirche reißt nicht ab. Auf einige Veranstaltungen konnte sich das Stadtparlament nun aber einigen. Die Podiumsdiskussion anlässlich des 20-jährigen Bestehens von Attac kann demnach am 15. Februar stattfinden.

06. Februar 2020 | 11:14 Politik

Umfrage in der hessischen Polizei

Relativierung der NS-Verbrechen und Diskriminierung in den eigenen Reihen

Das Innenministerium und das Landespolizeipräsidium haben eine Umfrage in der hessischen Polizei durchführen lassen; Anlass waren die sich häufenden Rechtsextremismus-Vorfälle. Die Umfrageergebnisse fallen nicht so erfreulich aus, wie es der Innenminister versucht darzustellen.

04. Februar 2020 | 12:59 Politik

Blockade Friedberger Landstraße

„Lasst Frankfurt aufatmen“

Bunte Perücken, Fahnen, Schilder und Menschen, die auf der Straße liegen – Hunderte Klimaaktivistinnen und -aktivisten demonstrierten vergangenen Freitag an der Friedberger Landstraße für eine bessere Luftqualität.

03. Februar 2020 | 11:15 Politik

Umleitungen und Sperrungen

Klimabündnis blockiert Friedberger Landstraße

Autofahrerinnen und Autofahrer müssen sich am heutigen Freitag in der Innenstadt auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen: Mehrere Organisationen haben eine Blockade im Bereich der Friedberger Landstraße angekündigt.

31. Januar 2020 | 12:55 Politik

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