Alle Politik-News

Steuerliche Entlastung für Homeoffice gefordert

Wer im Homeoffice arbeitet, soll künftig steuerlich entlastet werden – zumindest wenn es nach den Finanzministern von Hessen und Bayern geht. Sie wollen einen Entwurf im Bundesrat vorbringen, bei dem auch Menschen ohne Arbeitszimmer berücksichtigt werden können.

21. September 2020 | 15:23 Politik

Infektionen frühzeitig erkennen

Schnelltest-Studie mit 1000 Lehrkräften

Um Corona-Infektionen möglichst frühzeitig zu erkennen, setzt das Land Hessen auf Antigen-Schnelltests. Diese sollen nun in der „Safe School Studie“ geprüft werden, an der rund 1000 Lehrkräfte beteiligt sind.

15. September 2020 | 12:11 Politik

Neue Steuereinschätzung Hessen

Mehr Steuerausfälle als erwartet

Hessen rechnet aufgrund der Corona-Krise mit Rekordeinbrüchen bei den Steuereinnahmen. Eine neue Prognose zeigt nun, dass diese noch größer ausfallen könnten als bislang vermutet. Bis 2024 könnten 7,8 Milliarden Euro im hessischen Haushalt fehlen.

15. September 2020 | 11:53 Politik

Müllaufkommen in Frankfurt

OB Feldmann und Postleb kritisieren Müllmanagement

In der Debatte um das zunehmende Müllaufkommen in Frankfurt hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am Dienstag den ersten Zwischenbericht des Sonderbeauftragten für Sauberkeit, Peter Postleb, vorgestellt. Die Bilanz: Weniger Werbung, strengere Kontrollgänge.

09. September 2020 | 14:05 Politik

Streit in Koalition

Die spinnen, die Römer

Am Sonntag hat die Frankfurter CDU über ein mögliches Ende der Koalition beraten. Grund seien die zunehmenden Konflikte mit Oberbürgermeister Feldmann. Dessen Büro reagiert mit Unverständnis.

07. September 2020 | 13:27 Politik

Linke: Kipping und Riexinger treten nicht mehr an

Janine Wissler kandidiert für Bundesparteivorsitz

Die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken Janine Wissler will für den Bundesparteivorsitz kandidieren, das gab die Politikerin am Freitag über Twitter bekannt. Die amtierende Parteispitze, bestehend aus Katja Kipping und Bernd Riexinger, will nicht erneut antreten.

04. September 2020 | 15:14 Politik

Bilanz zum Schulstart

Maskenpflicht im Unterricht endet

Ab kommenden Montag herrscht keine Maskenpflicht mehr im Unterricht an Frankfurts Schulen. Grund dafür sind die sinkenden Infektionszahlen, wie Gesundheitsdezernent Stefan Majer am Donnerstag bekannt gab.

04. September 2020 | 13:27 Politik

Kommunalwahl 2021

Grüne stellen ihren Programmentwurf vor

Am Dienstag haben die Grünen im Römer ihr Programm für die Kommunalwahl am 14. März 2021 vorgestellt. Unter dem Titel „Frankfurt neu denken“ ist auf über 100 Seiten ein Entwurf entstanden, der Wohnungsnot und Umweltschutz zusammen denken soll.

03. September 2020 | 12:37 Politik

Kommunalwahl im März 2021

SPD wählt Mike Josef zum Spitzenkandidaten

Am Samstag trafen sich 330 Delegierte der Frankfurter SPD zum Parteitag im FSV-Stadion und wählten den Parteivorsitzenden Mike Josef zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl im März 2021.

31. August 2020 | 13:23 Politik

CDU stellt Kandidatenliste für Kommunalwahl vor

Parteitag im Stadion

Am Sonntag hat die Frankfurter CDU ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl vorgestellt, im Durchschnitt hat sich die Liste um elf Jahre verjüngt. Coronabedingt fand der Parteitag in diesem Jahr im Stadion des FSV statt.

24. August 2020 | 13:33 Politik

Corona-Maßnahmen

Schulen: Maskenpflicht außerhalb des Klassenzimmers

In den hessischen Schulen gilt ab Montag außerhalb der Klassenzimmer das Tragen einer Maskenpflicht. Das teilte die Hessische Landesregierung im Anschluss an eine Sitzung des Corona-Kabinetts mit. Bereits bestehende Regelungen wurden bis zum 31. Oktober verlängert.

13. August 2020 | 12:46 Politik

Hessisches Justizministerium

Konsequenzen nach Korruptionsaffäre

Als Reaktion auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hat Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann ein Maßnahmenpaket vorgestellt. Künftig soll in allen Staatsanwaltschaften ein Vier-Augen-Prinzip herrschen.

07. August 2020 | 12:10 Politik

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