Alle Politik-News

Kommunalwahl 2021

Grüne erstmals stärkste Kraft

Frankfurt hat gewählt. Bis alle Stimmen ausgezählt sind, wird es noch einige Tage dauern, ein Trend ist aber schon jetzt zu erkennen. Während die SPD deutlich verliert, könnten die Grünen erstmals die stärkste Kraft im Römer werden.

15. März 2021 | 12:40 Politik

Kommunalwahl 2021

Wählen in der Pandemie

Der Endspurt zur Kommunalwahl am Sonntag läuft: Aufgrund der Corona-Pandemie ist in diesem Jahr nicht nur der logistische Aufwand, sondern auch die Nachfrage bei der Briefwahl höher als sonst. In Frankfurt treten zudem so viele Kandidierende an wie noch nie.

11. März 2021 | 12:59 Politik

Kommunalwahl 2021

Was wollen die kleineren Parteien?

Am 14. März werden in Frankfurt drei Gremien gewählt, unter anderem die Stadtverordnetenversammlung. Wir haben die Spitzenkandidat:innen von einigen kleineren demokratischen Parteien, die in den Römer einziehen wollen, nach ihren Zielen und Visionen gefragt.

09. März 2021 | 12:14 Politik

Volt: Eileen O'Sullivan im Gespräch

„Wir müssen uns endlich überlegen, was diese Stadt in zehn Jahren sein möchte“

Die noch junge paneuropäische Partei Volt möchte ins Frankfurter Stadtparlament. Spitzenkandidatin Eileen O'Sullivan hat klare Vorstellungen von der Kommunalpolitik der Zukunft. Ein Gespräch über Visionen, Populismus und den Wandel der deutschen Politik.

05. März 2021 | 10:13 Politik

Verfassungsschutz: Einstufung als Verdachtsfall

AfD bundesweit unter Beobachtung

Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Das geht aus mehreren übereinstimmenden Medienberichten hervor. Demnach habe das Bundesamt die Partei Ende Februar als „Verdachtsfall“ eingestuft.

03. März 2021 | 11:50 Politik

Kommunalwahl 2021

Was wollen die Römer?

Am 14. März werden in Frankfurt drei Gremien gewählt, unter anderem die Stadtverordnetenversammlung. Wir haben die Spitzenkandidat:innen der fünf demokratischen Parteien, die derzeit die meisten Sitze im Parlament halten, nach ihren Zielen und Visionen gefragt.

02. März 2021 | 12:21 Politik

Neue Linie für Die Linke

Janine Wissler zur Bundesvorsitzenden gewählt

Auf dem Online-Parteitag der Linken wurde die Frankfurterin Janine Wissler zur Bundesvorsitzenden gewählt. Mit Susanne Hennig-Wellsow bildet sie die erste weibliche Doppelspitze der Partei. Die Glückwünsche der CDU sorgten derweil für einen Eklat am Rande.

01. März 2021 | 13:38 Politik

Kommunalwahl 2021

Große Nachfrage bei Briefwahl

In knapp drei Wochen wird in Hessen gewählt. In Frankfurt greifen in diesem Jahr viele Wahlberechtigte auf die Stimmabgabe per Brief zurück. Im Vergleich zur letzten Wahl haben schon jetzt vier Mal so viele Menschen Briefwahl beantragt.

23. Februar 2021 | 11:07 Politik

Öffentliche Plätze und Innenstädte

Besserer Schutz vor Amokfahrten

Um Fußgängerzonen und öffentliche Plätze künftig noch besser vor Amok- und Terrorattacken zu schützen, hat das Hessische Innenministerium ein Förderprogramm auf den Weg gebracht. Mit einer halben Million Euro sollen sicherere, aber auch kreative Projekte unterstützt werden.

19. Februar 2021 | 11:54 Politik

Vernehmung der ersten Sachverständigen

Lübcke-Ausschuss: Öffentliche Sitzungen ab Mitte März

Nach monatelanger Verzögerung will der Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags ab Mitte März mit den öffentlichen Sitzungen beginnen. Zunächst soll die nordhessische rechtsextreme Szene im Fokus stehen.

18. Februar 2021 | 12:04 Politik

Kommunalwahl 2021

Das richtige Match für die Stimmvergabe

Die digitale Wahlhilfe „Voto“ soll Wähler:innen vor der Kommunalwahl Orientierung bieten. In Frankfurt können sie anhand von 40 Thesen testen, welche Kandidat:innen für die Stadtverordnetenversammlung am besten zur eigenen politischen Haltung passen.

16. Februar 2021 | 12:19 Politik

Corona-Krise: zweites Kulturpaket

30 Millionen Euro für hessische Kulturbranche

Die hessische Landesregierung hat am Dienstag ihr zweites Hilfsprogramm für Kunst- und Kulturschaffende vorgestellt. Darin sind 30 Millionen Euro für Projektstipendien, Liquiditätshilfen und Sommerfestivals vorgesehen.

10. Februar 2021 | 12:35 Politik

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