Die „Initiative Zukunft Städtische Bühnen“ rechnet mit versteckten Kosten von 100 Millionen Euro für die von der Stadt angepeilte Variante Kulturmeile für die Städtischen Bühnen.

Nur noch zwei Tage, dann entscheiden die Frankfurter Stadtverordneten, ob die Städtischen Bühnen in Form der Kulturmeile eine Zukunft haben: Die Oper würde demnach am Willy-Brandt-Platz neugebaut, das Schauspiel würde an der Neuen Mainzer Straße neu entstehen. Das Gros der Parteien spricht sich für die entsprechende Magistratsvorlage aus, aber der Widerstand aus der Zivilgesellschaft ist ungebrochen. Das bestätigt die „Initiative Zukunft Städtische Bühnen“ nun aufs Neue.

Stein des Anstoßes ist dieses Mal die Kostenrechnung des Magistrates für die Ausgaben, die mit dem Neubau des Schauspiels verbunden sind. Im Juli gab die Stadt bekannt, dass sie sich mit der Hessischen Landesbank (Helaba) vorerst geeinigt habe und das Grundstück für 199 Jahre in Erbpacht erhalten könnte. Kosten: 35 Millionen Euro Einmalzahlung und eine jährliche Erbpacht von 1,99 Millionen Euro. Laut Initiative würden sich die geplanten Einnahmen der Helaba jedoch nicht mit den voraussichtlichen Kosten decken.

Lösung Kulturmeile: Initiative rechnet mit klarem Defizit auf Seiten der Helaba

Das geht aus einer eigenen Kostenrechnung hervor, welche die Initiative unter Beratung des Projektentwicklers Belius GmbH anhand verfügbarer Informationen angestellt hat. Die Ausgaben für die Helaba resultieren dabei aus mehreren Quellen. Zum einen muss der Bestandsbau der Frankfurter Sparkasse an der Neuen Mainzer Straße abgerissen und ein 160-Meter-Hochhaus auf der Nordhälfte neugebaut werden. Zum anderen müssen die 700 Mitarbeiter in einem noch umzubauenden Interim untergebracht werden. Geschätzt werden dafür Gesamtkosten ohne Finanzierungskosten in Höhe von 245,5 Millionen Euro.

Die Stadt könne, wie es weiter heißt, in dem Zeitraum aber nur etwa 116 Millionen Euro an Kosten decken, was somit versteckte Kosten in Höhe von circa 100 Millionen Euro bedeuten würde. Selbst eine angepasste Berechnung mit verminderten Kosten würde zu einem Defizit bei der Helaba führen.

Initiative geht von politischer Einflussnahme auf die Landesbank für Kulturmeile aus

Die Initiative vermutet dahinter eine politische Einflussnahme. Da Landesbanken einen öffentlichen Auftrag erfüllen, können sie vom Prinzip der Wirtschaftlichkeit abweichen. Sie unterliegen einem politischen Einfluss, da in den Entscheidungsgremien auch Politiker vertreten sind – im Verwaltungsrat der Helaba etwa acht Mitglieder der SPD und in weiteren Gremien auch Mitglieder der CDU und der Grünen.

Nachdem die Verhandlungen zwischen Stadt und Bank Anfang des Jahres gescheitert waren, weil die Helaba laut FAZ wohl höhere Preisvorstellungen hatte, einigten sich beide Parteien schließlich im Sommer unter Federführung von OB Mike Josef (SPD). Thomas Groß, CEO der Landesbank, sagte damals zu der Einigung: „Zukunftsweisende Projekte von generationsübergreifender Relevanz wie die Kulturmeile sind uns als Landesbank ein besonderes Anliegen.“ Für die Initiative ein Grund zur Kritik: „Offenkundig handelt es sich bei den vereinbarten Konditionen mit der Stadt Frankfurt um einen politischen Preis, der sachlich nicht begründbar ist“, schreibt sie dazu.

Jahrgang 1994, Studium der Theater-, Film- und Medienwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt, seit November 2022 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Till Geginat >>

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